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Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Interne Services  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Interne Services
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Interne Services
Datum: Do, 13.03.2025    
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls vom 13.12.2024  
FinanzA/0035/24  
Ö 4  
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 5  
Einwohnendenfragen      
Ö 6     Haushaltsjahr 2024 der Hansestadt Lüneburg      
Ö 6.1  
Haushaltsbericht zum Jahresabschluss 2024 - Präsentation      
Ö 6.2  
Unerhebliche über- und außerplanmäßige Bereitstellungen im Jahr 2024  
Enthält Anlagen
VO/11765/25  
Ö 6.3  
Jahresabschlussarbeiten 2024  
Enthält Anlagen
VO/11766/25  
Ö 7  
Jahresabschlüsse der Stiftungen für das Haushaltsjahr 2023      
Ö 7.1  
Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Graal für das Haushaltsjahr 2023 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2023 sowie Entlastung der Oberbürgermeisterin  
Enthält Anlagen
VO/11608/24  
Ö 7.2  
Jahresabschluss der Stiftung Hospital St. Nikolaihof für das Haushaltsjahr 2023 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2023 sowie Entlastung der Oberbürgermeisterin  
Enthält Anlagen
VO/11609/24  
Ö 7.3  
Jahresabschluss der Stiftung Hospital Zum Großen Heiligen Geist für das Haushaltsjahr 2023 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2023 sowie Entlastung der Oberbürgermeisterin  
Enthält Anlagen
VO/11610/24  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

a) Der Jahresabschluss 2023 der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist gemäß Anlage 1 wird festgestellt. Aus dem Jahresüberschuss des Jahres 2023 in Höhe von insgesamt 1.228.428,51 EUR wird ein Betrag in Höhe von 622.795,41 EUR der freien Rücklage sowie ein Betrag von 564.275,12 EUR der zweckgebundenen Rücklage/Gebäuderücklage zugeführt.

Darüber hinaus wird ein Betrag von 41.357,98 EUR als Inflationsausgleich dem satzungsgemäß zu erhaltenden Kapitalvermögen zugeführt. Dies geschieht unter Ausschöpfung des zulässigen Rahmens der abgabenrechtlichen Vorschriften der §§ 55 ff. der Abgabenordnung.

b) Der Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Lüneburg über die Prüfung des Jahresabschlusses 2023 der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist wird zur Kenntnis genommen.

c) Der Oberbürgermeisterin wird gem. § 129 Abs. 1 NKomVG die Entlastung für das Haushaltsjahr 2023 erteilt.

 

 

 

   
    02.12.2024 - Stiftungsrat der Stiftung Hospital St. Nikolaihof
    N 11 - zurückgestellt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    13.03.2025 - Ausschuss für Finanzen und Interne Services
    Ö 7.3 - 
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Finanzen und Interne Services  empfiehlt Rat der Hansestadt Lüneburg einstimmig , folgenden Beschluss zu fassen:

 

Beschlussvorschlag:

 

a) Der Jahresabschluss 2023 der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist gemäß Anlage 1 wird festgestellt. Aus dem Jahresüberschuss des Jahres 2023 in Höhe von insgesamt 1.228.428,51 EUR wird ein Betrag in Höhe von 622.795,41 EUR der freien Rücklage sowie ein Betrag von 564.275,12 EUR der zweckgebundenen Rücklage/Gebäuderücklage zugeführt.

Darüber hinaus wird ein Betrag von 41.357,98 EUR als Inflationsausgleich dem satzungsgemäß zu erhaltenden Kapitalvermögen zugeführt. Dies geschieht unter Ausschöpfung des zulässigen Rahmens der abgabenrechtlichen Vorschriften der §§ 55 ff. der Abgabenordnung.

b) Der Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Lüneburg über die Prüfung des Jahresabschlusses 2023 der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist wird zur Kenntnis genommen.

c) Der Oberbürgermeisterin wird gem. § 129 Abs. 1 NKomVG die Entlastung für das Haushaltsjahr 2023 erteilt.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen:7 

Nein-Stimmen:0 

  Enthaltungen:0 

Ö 8  
Anfrage "Erbbauzins" (Anfrage der AfD-Fraktion vom 05.01.2025, eingegangen am 05.01.2025)  
Enthält Anlagen
VO/11679/25  
Ö 9  
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 10     Neuaufnahme von Investitions- und Kassenkrediten      
N 11     Einrichtung eines kommunalen Zinsmanagements      
N 12     Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil      
N 13     Anfragen im nichtöffentlichen Teil      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 6.1_2025.03.131_Haushaltsbericht Prognose JA 2024_frg Dez II (913 KB)