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Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Interne Services  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Interne Services
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Interne Services
Datum: Do, 13.03.2025    
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls vom 13.12.2024  
FinanzA/0035/24  
Ö 4  
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 5  
Einwohnendenfragen      
Ö 6     Haushaltsjahr 2024 der Hansestadt Lüneburg      
Ö 6.1  
Haushaltsbericht zum Jahresabschluss 2024 - Präsentation      
Ö 6.2  
Unerhebliche über- und außerplanmäßige Bereitstellungen im Jahr 2024  
Enthält Anlagen
VO/11765/25  
Ö 6.3  
Jahresabschlussarbeiten 2024  
Enthält Anlagen
VO/11766/25  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Den überplanmäßigen Aufwendungen wird gemäß §§ 117, 123 NKomVG in Verbindung mit § 45 KomHKVO und § 6 der Haushaltssatzung der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2024 für folgende Sachverhalte zugestimmt:

 

  • Personalaufwendungen in Höhe von EUR 6.505.535,30
  • Zuschuss an die Museumsstiftung in Höhe von EUR 250.000
  • Zuschüsse an private Unternehmen in Höhe von EUR 98.000
  • Zuschuss an das Theater Lüneburg GmbH in Höhe von EUR 200.000 €

 

Die Deckung erfolgt jeweils aus Mehrerträgen der Gewerbesteuer und Minderaufwendungen im Zinsbereich im Jahr 2024.

   
    13.03.2025 - Ausschuss für Finanzen und Interne Services
    Ö 6.3 - 
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Finanzen und Interne Services empfiehlt dem Rat der Hansestadt Lüneburg einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Beschlussvorschlag:

Den überplanmäßigen Aufwendungen wird gemäß §§ 117, 123 NKomVG in Verbindung mit § 45 KomHKVO und § 6 der Haushaltssatzung der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2024r folgende Sachverhalte zugestimmt:

 

  • Personalaufwendungen in Höhe von EUR 6.505.535,30
  • Zuschuss an die Museumsstiftung in Höhe von EUR 250.000
  • Zuschüsse an private Unternehmen in Höhe von EUR 98.000
  • Zuschuss an das Theater Lüneburg GmbH in Höhe von EUR 200.000 €

 

Die Deckung erfolgt jeweils aus Mehrerträgen der Gewerbesteuer und Minderaufwendungen im Zinsbereich im Jahr 2024.

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen:7 

Nein-Stimmen:0 

  Enthaltungen:0 

   
    18.03.2025 - Verwaltungsausschuss
    N 13 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    20.03.2025 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

Den überplanmäßigen Aufwendungen wird gemäß §§ 117, 123 NKomVG in Verbindung mit § 45 KomHKVO und § 6 der Haushaltssatzung der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2024r folgende Sachverhalte zugestimmt:

 

  • Personalaufwendungen in Höhe von EUR 6.505.535,30
  • Zuschuss an die Museumsstiftung in he von EUR 250.000
  • Zuschüsse an private Unternehmen in Höhe von EUR 98.000
  • Zuschuss an das Theater Lüneburg GmbH in Höhe von EUR 200.000 €

 

Die Deckung erfolgt jeweils aus Mehrerträgen der Gewerbesteuer und Minderaufwendungen im Zinsbereich im Jahr 2024.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 39

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 1

Ö 7  
Jahresabschlüsse der Stiftungen für das Haushaltsjahr 2023      
Ö 7.1  
Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Graal für das Haushaltsjahr 2023 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2023 sowie Entlastung der Oberbürgermeisterin  
Enthält Anlagen
VO/11608/24  
Ö 7.2  
Jahresabschluss der Stiftung Hospital St. Nikolaihof für das Haushaltsjahr 2023 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2023 sowie Entlastung der Oberbürgermeisterin  
Enthält Anlagen
VO/11609/24  
Ö 7.3  
Jahresabschluss der Stiftung Hospital Zum Großen Heiligen Geist für das Haushaltsjahr 2023 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2023 sowie Entlastung der Oberbürgermeisterin  
Enthält Anlagen
VO/11610/24  
Ö 8  
Anfrage "Erbbauzins" (Anfrage der AfD-Fraktion vom 05.01.2025, eingegangen am 05.01.2025)  
Enthält Anlagen
VO/11679/25  
Ö 9  
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 10     Neuaufnahme von Investitions- und Kassenkrediten      
N 11     Einrichtung eines kommunalen Zinsmanagements      
N 12     Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil      
N 13     Anfragen im nichtöffentlichen Teil      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 6.1_2025.03.131_Haushaltsbericht Prognose JA 2024_frg Dez II (913 KB)