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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Interne Services  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Interne Services
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Interne Services
Datum: Do, 13.03.2025    
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 13.12.2024  
FinanzA/0035/24  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Einwohnendenfragen      
Ö 6     Haushaltsjahr 2024 der Hansestadt Lüneburg      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Haushaltsbericht zum Jahresabschluss 2024 - Präsentation      
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Unerhebliche über- und außerplanmäßige Bereitstellungen im Jahr 2024  
Enthält Anlagen
VO/11765/25  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
Jahresabschlussarbeiten 2024  
Enthält Anlagen
VO/11766/25  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Den überplanmäßigen Aufwendungen wird gemäß §§ 117, 123 NKomVG in Verbindung mit § 45 KomHKVO und § 6 der Haushaltssatzung der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2024 für folgende Sachverhalte zugestimmt:

 

  • Personalaufwendungen in Höhe von EUR 6.505.535,30
  • Zuschuss an die Museumsstiftung in Höhe von EUR 250.000
  • Zuschüsse an private Unternehmen in Höhe von EUR 98.000
  • Zuschuss an das Theater Lüneburg GmbH in Höhe von EUR 200.000 €

 

Die Deckung erfolgt jeweils aus Mehrerträgen der Gewerbesteuer und Minderaufwendungen im Zinsbereich im Jahr 2024.

   
    13.03.2025 - Ausschuss für Finanzen und Interne Services
    Ö 6.3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Finanzen und Interne Services empfiehlt dem Rat der Hansestadt Lüneburg einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Beschlussvorschlag:

Den überplanmäßigen Aufwendungen wird gemäß §§ 117, 123 NKomVG in Verbindung mit § 45 KomHKVO und § 6 der Haushaltssatzung der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2024r folgende Sachverhalte zugestimmt:

 

  • Personalaufwendungen in Höhe von EUR 6.505.535,30
  • Zuschuss an die Museumsstiftung in Höhe von EUR 250.000
  • Zuschüsse an private Unternehmen in Höhe von EUR 98.000
  • Zuschuss an das Theater Lüneburg GmbH in Höhe von EUR 200.000 €

 

Die Deckung erfolgt jeweils aus Mehrerträgen der Gewerbesteuer und Minderaufwendungen im Zinsbereich im Jahr 2024.

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen:7 

Nein-Stimmen:0 

  Enthaltungen:0 

   
    18.03.2025 - Verwaltungsausschuss
    N 13 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    20.03.2025 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

Den überplanmäßigen Aufwendungen wird gemäß §§ 117, 123 NKomVG in Verbindung mit § 45 KomHKVO und § 6 der Haushaltssatzung der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2024r folgende Sachverhalte zugestimmt:

 

  • Personalaufwendungen in Höhe von EUR 6.505.535,30
  • Zuschuss an die Museumsstiftung in he von EUR 250.000
  • Zuschüsse an private Unternehmen in Höhe von EUR 98.000
  • Zuschuss an das Theater Lüneburg GmbH in Höhe von EUR 200.000 €

 

Die Deckung erfolgt jeweils aus Mehrerträgen der Gewerbesteuer und Minderaufwendungen im Zinsbereich im Jahr 2024.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 39

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 1

Ö 7  
Enthält Anlagen
Jahresabschlüsse der Stiftungen für das Haushaltsjahr 2023      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Graal für das Haushaltsjahr 2023 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2023 sowie Entlastung der Oberbürgermeisterin  
Enthält Anlagen
VO/11608/24  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Jahresabschluss der Stiftung Hospital St. Nikolaihof für das Haushaltsjahr 2023 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2023 sowie Entlastung der Oberbürgermeisterin  
Enthält Anlagen
VO/11609/24  
Ö 7.3  
Enthält Anlagen
Jahresabschluss der Stiftung Hospital Zum Großen Heiligen Geist für das Haushaltsjahr 2023 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2023 sowie Entlastung der Oberbürgermeisterin  
Enthält Anlagen
VO/11610/24  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Anfrage "Erbbauzins" (Anfrage der AfD-Fraktion vom 05.01.2025, eingegangen am 05.01.2025)  
Enthält Anlagen
VO/11679/25  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 10     Neuaufnahme von Investitions- und Kassenkrediten      
N 11     Einrichtung eines kommunalen Zinsmanagements      
N 12     Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil      
N 13     Anfragen im nichtöffentlichen Teil      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 6.1_2025.03.131_Haushaltsbericht Prognose JA 2024_frg Dez II (913 KB)