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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Ehrenamt  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Ehrenamt
Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Ehrenamt
Datum: Mo, 04.12.2023    
Zeit: 16:02 - 18:13 Anlass: Sitzung
Raum: Ritterakademie
Ort: Am Graalwall 12, 21335 Lüneburg
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
 Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Genehmigung des Protokolls vom 10.10.2023  
SozialA/0010/23  
Ö 4  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
 Sachstandsbericht zum Szenecafe      
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Einwohnendenfragen      
Ö 6  
Haushaltsplanentwurf 2024 - Bereich Soziales  
Enthält Anlagen
 VO/10893/23  
Ö 7  
Enthält Anlagen
 Satzung des Behindertenbeirats der Hansestadt und des Landkreises Lüneburg  
Enthält Anlagen
 VO/10561/23-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Satzung des Behindertenbeirats wird zugestimmt.

 
   
    04.12.2023 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Ehrenamt
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Ehrenamt empfiehlt mehrheitlich, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Satzung des Behindertenbeirats wird zugestimmt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 7

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 1
   
    19.12.2023 - Verwaltungsausschuss
    N 54 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    20.12.2023 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 28 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

Der Satzung des Behindertenbeirats wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 38

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0
Ö 8     Antrag von checkpoint queer e.V. auf Zuwendungen von der Hansestadt Lüneburg für das Kalenderjahr 2024      
Ö 9     Antrag auf Zuschuss für die Antidiskriminierungsstelle Lüneburg (diversu e.V.) für das Jahr 2024      
Ö 10     Förderung der KSB-Koordinierungsstelle für Integration im und durch Sport      
Ö 11  
Enthält Anlagen
 Bericht zum Aktionsprogramm Teilhabe und Antidiskriminierung  
Enthält Anlagen
 VO/11026/23  
Ö 12  
Enthält Anlagen
 Antrag "Sitzungsorte außerhalb des Rathauses" (Antrag der FDP-Fraktion vom 19.09.2023, eingegangen am 21.09.2023)  
Enthält Anlagen
 VO/10920/23  
Ö 13  
Enthält Anlagen
 Anfragen im öffentlichen Teil      
N 14     Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil      
N 15     Anfragen im nichtöffentlichen Teil