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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Bauen und Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Bauen und Stadtentwicklung
Gremien: Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung, Ortsrat der Ortschaft Ochtmissen
Datum: Mo, 17.06.2024    
Zeit: 14:00 - 15:35 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 22.04.2024  
ABS/0315/24  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Einwohnendenfragen      
Ö 6  
Enthält Anlagen
96. Änderung des Flächennutzungsplanes, Teilbereich "An der Beeke" Aufstellungsbeschluss Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung  
Enthält Anlagen
VO/11269/24  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 191 "An der Beeke" Aufstellungsbeschluss Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung  
Enthält Anlagen
VO/11267/24  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

  1. r den in der Anlage dargestellten Bereich westlich der Straße An der Beeke wird gemäß § 2 BauGB das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 191 eingeleitet. Der Bebauungsplan bekommt die Bezeichnung „An der Beeke“. Der genaue Geltungsbereich ergibt sich aus dem zu diesem Beschluss gehörigen Plan.
  2. Ziel des Bebauungsplans ist die planungsrechtliche Sicherung von Flächen für Wohnungsbau und soziale Einrichtungen.

 

Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB ist durchzuführen.

   
    17.06.2024 - Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschussr Bauen und Stadtentwicklung und der Ortsrat Ochtmissen empfehlen dem VA einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:

 

  1. r den in der Anlage dargestellten Bereich westlich der Straße An der Beeke wird gemäß § 2 BauGB das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 191 eingeleitet. Der Bebauungsplan bekommt die Bezeichnung „An der Beeke“. Der genaue Geltungsbereich ergibt sich aus dem zu diesem Beschluss gehörigen Plan.
  2. Ziel des Bebauungsplans ist die planungsrechtliche Sicherung von Flächen für Wohnungsbau und soziale Einrichtungen.

 

Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB ist durchzuführen.

 

Abstimmungsergebnis Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung:

 

   Ja-Stimmen: 9

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

 

 

 

Abstimmungsergebnis Ortsrat Ochtmissen:

 

 

   Ja-Stimmen: 4

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 6 u. 7_191 Präsi Aufstellungsbeschluss An der Beeke (1192 KB)      
   
    18.06.2024 - Verwaltungsausschuss
    N 36 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 8  
Enthält Anlagen
Verlängerung der Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum in der Hansestadt Lüneburg (ZwEntS) um fünf Jahre  
Enthält Anlagen
VO/11326/24  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Antrag "Wege- und Verkehrssicherung im Stadtteil Kaltenmoor" (Antrag der Gruppe Die Partei / Die Linke vom 13.02.2024, eingegangen 13.02.2024, 15:59 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/11155/24  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 11     Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil      
N 12     Anfragen im nichtöffentlichen Teil