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Tagesordnung - Sitzung des Schulausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Schulausschusses
Gremium: Schulausschuss
Datum: Do, 14.09.2023    
Zeit: 16:00 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 25.05.2023  
SchulA/0114/23  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Einwohnendenfragen      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Bericht der Schulleitung zur Entwicklung der IGS Kreideberg      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Haushaltskonsolidierung      
Ö 8  
Enthält Anlagen
Antrag auf Weiterförderung des Projekts "Bildungspat:innen für Kinder" in 2024 ff des AWO Regionalverbandes Lüneburg/Lüchow-Dannenberg e.V.  
Enthält Anlagen
VO/10861/23  
Ö 9     Anfrage bezüglich des Windhundverfahrens für den DigitalPakt I (Anfrage der CDU-Fraktion vom 03.07.2023)      
Ö 10  
Enthält Anlagen
Antrag des Stadtschülerrates auf kostenlose Periodenartikel an den weiterführenden Schulen in Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/10856/23  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Antrag "Zentralisierung der Vergabe des Schulessens/Catering" der FDP-Fraktion vom 22.08.2023  
Enthält Anlagen
VO/10857/23  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Antrag "Unverzügliche Einrichtung eines KME-Zweiges an der Johannes-Rabeler-Schule" des Stadtelternrates  
Enthält Anlagen
VO/10858/23  
    14.09.2023 - Schulausschuss
    Ö 12 - (offen)
   

Beschluss:

A)    Antrag Stadtelternrat

Die beiden Anträge des Stadtelternrates,

  1. die Verwaltung zu beauftragen, den Antrag auf Einrichtung eines KME-Zweiges an der Johannes-Rabeler-Schule unverzüglich, hilfsweise zum nächstmöglichen Zeitpunkt unter Zurückstellung erheblicher Bedenken der Stadtverwaltung bei der zuständigen Landesschulberde einzureichen                             und
  2. das festgesetzt wird, dass sowohl Stadt- als auch Landkreiskinder den zukünftigen KME-Zweig an der Johannes-Rabeler-Schule sowie das Leuchtturmprojekt besuchen können,

werden seitens der Mitglieder des Schulausschusses nicht unterstützt.

Der unter lfd. Nr. 1 formulierte Antrag findet keine Mehrheit; eine Beschlussfassung über lfd. Nr.2 ist daher nicht mehr erforderlich.

 

B)    Antrag Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Der vorliegende Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen über die Schaffung einer neuen Koordinierungsstelle „Inklusion“ zum Stellenplan 2024 wird mehrheitlich von den Mitgliedern des Schulausschusses mitgetragen. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen werden den Antrag zu den Stellenplanberatungen 2024 eigenständig einbringen und weiterverfolgen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

A)    Antrag des Stadtelternrates, lfd. Nr. 1

Ja-Stimmen:  2

Nein-Stimmen: 6

 Enthaltungen: 3

 

 

B)    Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ja-Stimmen:  7

Nein-Stimmen: 2

Enthaltungen: 2

Ö 13  
Enthält Anlagen
Antrag "Einrichtung von offiziellen funktionellen Funktionspostfächern, Internetpräsenz auf der Plattform der Hansestadt Lüneburg und Aufnahme in das Ratsinformationssystem" des Stadtelternrates, eingegangen am 31.08.2023  
Enthält Anlagen
VO/10859/23  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Antrag "Sitzungen des Schulausschusses in Schulen" der SPD-Fraktion, eingegangen am 31.08.2023  
Enthält Anlagen
VO/10860/23  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 16     Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil      
N 17     Anfragen im nichtöffentlichen Teil