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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Bauen und Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Bauen und Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung
Datum: Mo, 06.11.2023    
Zeit: 15:00 - 18:15 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 09.10.2023  
ABS/0307/23  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Einwohnendenfragen      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Beratung zum Haushalt 2024; Teilhaushalte, Investitionen und Produkte im Baudezernat 06 Bauverwaltungsmanagement / FB 6 / FB 7  
Enthält Anlagen
VO/10927/23  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Flächennutzungsplan 89. Änderung "Rettmer Nord", erneute frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung  
Enthält Anlagen
VO/10447/23-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Verwaltungsausschuss beschließt:

  1. Der Empfehlung des Ausschusses für Bauen und Stadtentwicklung vom 20.03.2023 wird nicht mehr gefolgt. Vielmehr wird der Aufstellungsbeschluss vom 23.04.2020 weitergeführt.
  2. Ziel der Flächennutzungsplanänderung ist die planungsrechtliche Vorbereitung von Wohnbauflächen.
  3. Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB wird nach Erstellung eines abgestimmten städtebaulichen Entwurfs durch Bekanntmachung im Internet und Aushang im Bereich Stadtplanung durchgeführt. Die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 BauGB wird parallel durchgeführt.

 

 

   
    06.11.2023 - Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung empfiehlt dem Verwaltungsausschuss einstimmig folgenden Beschluss:

Der Verwaltungsausschuss beschließt:

  1. Der Empfehlung des Ausschusses für Bauen und Stadtentwicklung vom 20.03.2023 wird nicht mehr gefolgt. Vielmehr wird der Aufstellungsbeschluss vom 23.04.2020 weitergeführt.
  2. Ziel der Flächennutzungsplanänderung ist die planungsrechtliche Vorbereitung von Wohnbauflächen.
  3. Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB wird nach Erstellung eines abgestimmten städtebaulichen Entwurfs durch Bekanntmachung im Internet und Aushang im Bereich Stadtplanung durchgeführt. Die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 BauGB wird parallel durchgeführt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 9

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 7-9_NEU_20231106_Präsentation-ABS_Rettmer (26893 KB)      
   
    07.11.2023 - Verwaltungsausschuss
    N 42 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 8  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 182 "Rettmer Nord", erneute frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung  
Enthält Anlagen
VO/10443/23-1  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Flächennutzungsplan 95. Änderung "Städtebauliche Entwicklung Rettmer", Sicherung städtebaulicher Entwicklungsflächen im Einzugsbereich des Bahnhaltepunkts Rettmer  
Enthält Anlagen
VO/10954/23  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Antrag "Gewerbegebiet Gebrüder-Heyn-Straße" (Antrag der FDP-Fraktion vom 15.05.2023, eingegangen am 15.05.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10682/23-1  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 12     Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil      
N 13     Anfragen im nichtöffentlichen Teil