Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Mi, 27.04.2005
Zeit:	17:00 - 19:30	Anlass:	Sitzung
Raum:	Huldigungssaal
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragen
Ö 2		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates am 20.01.05 und 18.02.05
Ö 5		Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 18.02.05 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 5.1		Städtebaulichen Entwicklungsplan für Stadtteil "Im Grimm" erstellen (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 01.02.05 sowie Änderungsantrag der Gruppe SPD / FDP vom 21.03.05)	VO/1402/05
Ö 5.2		Bau eines Kreisels am Kreuzungspunkt Abfahrt Ostumgehung / Erbstorfer Landstr. / Hölderlinstr. (Antrag des Beigeordneten Dr. Scharf / CDU vom 02.02.05, eingegangen am 03.02.05)	VO/1412/05
Ö 6		Anträge zur Sitzung des Rates am 27.04.05
Ö 6.1		Keine weitere Öffnung der Innenstadt zu besonderen kirchlichen Feiertagen und in der Adventszeit in Lüneburg (Antrag der CDU-Fraktion vom 28.02.05, eingegangen am 10.03.05, sowie Änderungsantrag der Gruppe SPD/FDP vom 21.04.05)	VO/1464/05
Ö 6.2		Handlungsinitiative zur Stärkung zusätzlicher Investitionen und Schaffung von Arbeitsplätzen in der Region (Antrag der Gruppe SPD / FDP vom 30.03.05, eingegangen am 31.03.05)	VO/1484/05
Ö 6.3		Aktion Schlaumäuse (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 04.04.05)	VO/1492/05
Ö 6.4		Luftmessstation in die Innenstadt verlegen (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 12.04.05)	VO/1508/05
Ö 6.5		Demographischer Wandel - Herausforderung für Lüneburg 2030 (Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen sowie Änderungsantrag der Gruppe SPD/FDP vom 21.04.05)	VO/1509/05
Ö 7		Anfragen
Ö 7.1		Gebäude der Sparkasse "Am Ebensberg" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 18.03.05, eingegangen am 21.03.05)	VO/1482/05
Ö 7.2		Schutz der Schnellenberger Allee (Anfrage der Gruppe SPD / FDP vom 21.03.05, eingegangen am 23.03.05)	VO/1483/05
Ö 7.3		Computer in städtischen Kindertagesstätten (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 04.04.05)	VO/1493/05
Ö 7.4		Umgebungslärmrichtlinie (Gesetz zur Umsetzung der EG-Richtlinie über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm) (Anfrage der Gruppe SPD / FDP vom 04.04.05, eingegangen am 05.04.05)	VO/1494/05
Ö 7.5		Grenzwert für Feinstaub (Richtlinie der Europäischen Union) (Anfrage der Gruppe SPD / FDP vom 04.04.05, eingegangen am 05.04.05)	VO/1495/05
Ö 7.6		Stillgelegte Bahnstrecke Lüneburg-Buchholz im Bereich Sternkamp / Zeltberg (Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.04.05, eingegangen am 12.04.05)	VO/1507/05
Ö 8		Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses
Ö 8.1		Mitgliedschaft in einem "Lokalen Bündnis für Familie" (Antrag der Gruppe SPD / FDP vom 14.12.04)	VO/1347/04
Ö 9		Betragsrundungen in Satzungen des Ortsrechts der Stadt Lüneburg	VO/1465/05
Ö 10		Zustimmung zur Leistung außerplanmäßiger Ausgaben - Hhst. 63010.95220 - Sanierungsmaßnahmen Ochtmisser Kirchsteig	VO/1477/05
Ö 11		Unterrichtung über die Leistung von über- oder außerplanmäßigen Ausgaben in 2004	VO/1462/05
Ö 12		12. Änderung der Satzung der Stadt Lüneburg über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung)	VO/1473/05
Ö 13		esyoil Tank Telemetrie	VO/1474/05
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Ausführungen der Verwaltung zur Beschaffung der esyoil Tank Telemetrie werden zustimmend zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung wird wie oben beschrieben beauftragt, die Beschaffung von Heizöl durchzuführen und das Erforderliche zu veranlassen.

	19.04.2005 - Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung fasst einen der Beschlussempfehlung der Verwaltung folgenden einstimmigen Beschluss.

	27.04.2005 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 13 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Rat der Stadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss: Die Ausführungen der Verwaltung zur Beschaffung der esyoil Tank Telemetrie werden zustimmend zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung wird wie oben beschrieben beauftragt, die Beschaffung von Heizöl durchzuführen und das Erforderliche zu veranlassen. (64)
Ö 14		Ausschussveränderungen
Ö 15		Wichtige mündliche Anfragen
Ö 16		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
N 17		(nichtöffentlich)
N 18		(nichtöffentlich)
N 19		(nichtöffentlich)
N 20		(nichtöffentlich)
N 21		(nichtöffentlich)
N 22		(nichtöffentlich)

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