Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Mi, 27.04.2005
Zeit:	17:00 - 19:30	Anlass:	Sitzung
Raum:	Huldigungssaal
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragen
Ö 2		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates am 20.01.05 und 18.02.05
Ö 5		Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 18.02.05 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 5.1		Städtebaulichen Entwicklungsplan für Stadtteil "Im Grimm" erstellen (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 01.02.05 sowie Änderungsantrag der Gruppe SPD / FDP vom 21.03.05)	VO/1402/05
Ö 5.2		Bau eines Kreisels am Kreuzungspunkt Abfahrt Ostumgehung / Erbstorfer Landstr. / Hölderlinstr. (Antrag des Beigeordneten Dr. Scharf / CDU vom 02.02.05, eingegangen am 03.02.05)	VO/1412/05
Ö 6		Anträge zur Sitzung des Rates am 27.04.05
Ö 6.1		Keine weitere Öffnung der Innenstadt zu besonderen kirchlichen Feiertagen und in der Adventszeit in Lüneburg (Antrag der CDU-Fraktion vom 28.02.05, eingegangen am 10.03.05, sowie Änderungsantrag der Gruppe SPD/FDP vom 21.04.05)	VO/1464/05
Ö 6.2		Handlungsinitiative zur Stärkung zusätzlicher Investitionen und Schaffung von Arbeitsplätzen in der Region (Antrag der Gruppe SPD / FDP vom 30.03.05, eingegangen am 31.03.05)	VO/1484/05
Ö 6.3		Aktion Schlaumäuse (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 04.04.05)	VO/1492/05
Ö 6.4		Luftmessstation in die Innenstadt verlegen (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 12.04.05)	VO/1508/05
Ö 6.5		Demographischer Wandel - Herausforderung für Lüneburg 2030 (Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen sowie Änderungsantrag der Gruppe SPD/FDP vom 21.04.05)	VO/1509/05
Ö 7		Anfragen
Ö 7.1		Gebäude der Sparkasse "Am Ebensberg" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 18.03.05, eingegangen am 21.03.05)	VO/1482/05
Ö 7.2		Schutz der Schnellenberger Allee (Anfrage der Gruppe SPD / FDP vom 21.03.05, eingegangen am 23.03.05)	VO/1483/05
Ö 7.3		Computer in städtischen Kindertagesstätten (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 04.04.05)	VO/1493/05
Ö 7.4		Umgebungslärmrichtlinie (Gesetz zur Umsetzung der EG-Richtlinie über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm) (Anfrage der Gruppe SPD / FDP vom 04.04.05, eingegangen am 05.04.05)	VO/1494/05
Ö 7.5		Grenzwert für Feinstaub (Richtlinie der Europäischen Union) (Anfrage der Gruppe SPD / FDP vom 04.04.05, eingegangen am 05.04.05)	VO/1495/05
Ö 7.6		Stillgelegte Bahnstrecke Lüneburg-Buchholz im Bereich Sternkamp / Zeltberg (Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.04.05, eingegangen am 12.04.05)	VO/1507/05
Ö 8		Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses
Ö 8.1		Mitgliedschaft in einem "Lokalen Bündnis für Familie" (Antrag der Gruppe SPD / FDP vom 14.12.04)	VO/1347/04
Ö 9		Betragsrundungen in Satzungen des Ortsrechts der Stadt Lüneburg	VO/1465/05
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Den in der Anlage beigefügten Änderungssatzungen zu 10-01 Hauptsatzung der Stadt Lüneburg 10-01a Richtlinien der Stadt Lüneburg zur Festlegung der Geschäfte der laufenden Verwaltung 10-04 Verwaltungskostensatzung inkl. Kostentarif 20-01 Satzung der Stiftung Hospital zum Graal, 20-02 Satzung der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist, 20-03 Satzung der Stiftung Hospital St. Nikolaihof wird zugestimmt.

	27.04.2005 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Rat der Stadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss: Den in der Anlage zur Beschlussvorlage beigefügten Änderungssatzungen zu 10-01 Hauptsatzung der Stadt Lüneburg 10-01a Richtlinien der Stadt Lüneburg zur Festlegung der Geschäfte der laufenden Verwaltung 10-04 Verwaltungskostensatzung inkl. Kostentarif 20-01 Satzung der Stiftung Hospital zum Graal, 20-02 Satzung der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist, 20-03 Satzung der Stiftung Hospital St. Nikolaihof wird zugestimmt. (01, 03)
Ö 10		Zustimmung zur Leistung außerplanmäßiger Ausgaben - Hhst. 63010.95220 - Sanierungsmaßnahmen Ochtmisser Kirchsteig	VO/1477/05
Ö 11		Unterrichtung über die Leistung von über- oder außerplanmäßigen Ausgaben in 2004	VO/1462/05
Ö 12		12. Änderung der Satzung der Stadt Lüneburg über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung)	VO/1473/05
Ö 13		esyoil Tank Telemetrie	VO/1474/05
Ö 14		Ausschussveränderungen
Ö 15		Wichtige mündliche Anfragen
Ö 16		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
N 17		(nichtöffentlich)
N 18		(nichtöffentlich)
N 19		(nichtöffentlich)
N 20		(nichtöffentlich)
N 21		(nichtöffentlich)
N 22		(nichtöffentlich)

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