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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, städtische Beteiligungen und Digitalisierung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, städtische Beteiligungen und Digitalisierung
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, städtische Beteiligungen und Digitalisierung
Datum: Do, 06.10.2022    
Zeit: 16:15 - 17:49 Anlass: Sitzung
Raum: PKL, Gesellschaftshaus (Haus 36)
Ort: Am Wienebütteler Weg 1, 21339 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 06.07.2022  
WirtschA/0004/22  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Hafen Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2023 - Weisungen an die Beteiligungsvertreter  
Enthält Anlagen
VO/10240/22  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Hafen Lüneburg GmbH - Wirtschaftsprüferbestellung für das Geschäftsjahr 2022 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/10241/22  
Ö 8  
Enthält Anlagen
GfA Lüneburg gkAöR - Jahresabschluss 2021 - Zustimmung zu den Beschlüssen des Verwaltungsrates  
Enthält Anlagen
VO/10185/22  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Friedhofssatzung  
Enthält Anlagen
VO/10271/22  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Der Rat beschließt die Friedhofssatzung und Friedhofsgebührensatzung entsprechend der Anlagen. Sie werden ortsüblich bekannt gemacht.

Die Friedhofssatzung vom 26.11.2009, Friedhofsgebührensatzung vom 18.12.1975 in der aktuellen Fassung vom 25.04.2018 sowie die Grabfeldrichlinie für den Waldfriedhof vom 21.04.1983 in aktueller Fassung vom 07.07.2011 (seit 20.12.2018 ausgesetzt) werden aufgehoben.

   
    04.10.2022 - Ausschuss für Umwelt, Klima, Grünflächen und Forsten
    Ö 9 - zurückgestellt
   

 

   
    06.10.2022 - Ausschuss für Wirtschaft, städtische Beteiligungen und Digitalisierung
    Ö 9 - zurückgestellt
   

 

 

 

   
    07.12.2022 - Ausschuss für Umwelt, Klima, Grünflächen und Forsten
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss r Umwelt, Klima, Grünflächen und Forsten empfiehlt dem Rat mehrheitlich mit einer Enthaltung durch Ratsherrn Herzog folgenden Beschluss:

 

Der Rat beschließt die Friedhofssatzung mit der Ernzung und Friedhofsgebührensatzung entsprechend der Anlagen. Sie werden ortsüblich bekannt gemacht.

Die Friedhofssatzung vom 26.11.2009, Friedhofsgebührensatzung vom 18.12.1975 in der aktuellen Fassung vom 25.04.2018 sowie die Grabfeldrichlinie für den Waldfriedhof vom 21.04.1983 in aktueller Fassung vom 07.07.2011 (seit 20.12.2018 ausgesetzt) werden aufgehoben.

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 7_Friedhofssatzung (2121 KB)      
   
    20.12.2022 - Verwaltungsausschuss
    N 12 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    22.12.2022 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

Der Rat beschließt die Friedhofssatzung und Friedhofsgebührensatzung entsprechend der Anlagen. Sie werden ortsüblich bekannt gemacht.

Die Friedhofssatzung vom 26.11.2009, Friedhofsgebührensatzung vom 18.12.1975 in der aktuellen Fassung vom 25.04.2018 sowie die Grabfeldrichlinie für den Waldfriedhof vom 21.04.1983 in aktueller Fassung vom 07.07.2011 (seit 20.12.2018 ausgesetzt) werden aufgehoben.

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 43

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

Ö 10  
Enthält Anlagen
Breitbandausbau in der Hansestadt Lüneburg      
Ö 11  
Enthält Anlagen
Informationen StadtMAN der Hansestadt Lüneburg      
Ö 12  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 13     Grundstücksangelegenheiten      
N 14     Bericht aus den Aufsichtsrats-/ Verwaltungsratssitzungen - gBuK 27.06.2022 - AGL 28.06.2022 - LüWoBau 11.07.2022 - SKL 03.08.2022 - Kurmittel 04.08.2022 - PKL 15.08.2022 - Hafen 16.09.2022 - Theater 28.09.2022      
N 15     Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil      
N 16     Anfragen im nichtöffentlichen Teil