Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Gremium:	Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Datum:	Fr, 17.09.2004
Zeit:	17:00 - 20:05	Anlass:	Sitzung
Raum:	Traubensaal
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung der Tagesordnung
Ö 3		Genehmigung von Niederschriften
Ö 4		Niedersachsen Projekt - Wirtschaftsentwicklung im Raum Süderelbe	VO/1189/04
Ö 5		Beratung über den Entwurf des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2005 und über den Entwurf des Haushaltskonsolidierungskonzeptes (wirtschaftlicher Bereich)	VO/1194/04
Ö 6		Gründung einer Klinikum-Lüneburg-GmbH	VO/1190/04
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Gründung einer Klinkum-Lüneburg-GmbH (Städtisches Klinikum Lüneburg und AnnaVogeley-Seniorenzentrum) wird zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Schritte zur Gründung vorzubereiten sowie dem Ausschuss für Wirtschaft und Städtische Beteiligungen detaillierte Unterlagen und Vertragsentwürfe vorzulegen.

	17.09.2004 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
	Ö 6 - geändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen empfiehlt einstimmig: „Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Schritte zur Gründung vorzubereiten sowie dem Ausschuss für Wirtschaft und Städtische Beteiligungen detaillierte Unterlagen und Vertragsentwürfe vorzulegen.“ (9)
Ö 7		Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil
Ö 8		Anfragen im öffentlichen Teil
N 9		(nichtöffentlich)
N 10		(nichtöffentlich)
N 11		(nichtöffentlich)