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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal und Digitalisierung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal und Digitalisierung
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Personal und Digitalisierung
Datum: Mo, 14.12.2020    
Zeit: 16:05 - 16:50 Anlass: Sitzung
Raum: PKL, Gesellschaftshaus (Haus 36)
Ort: Am Wienebütteler Weg 1, 21339 Lüneburg
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Einwohnerfragen      
Ö 2     Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3     Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Genehmigung des Protokolls vom 22.09.2020  
FinanzA/0008/20  
Ö 5     Neuwahl stellvertretender Vorsitz      
Ö 6     Jahresabschluss der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2019 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2019 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters  
Enthält Anlagen
 VO/9195/20  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Das Gremium empfiehlt dem Rat der Hansestadt Lüneburg folgenden Beschluss zu fassen:

 

a) Gemäß § 129 NKomVG beschließt der Rat der Hansestadt Lüneburg den Jahresabschluss 2019 der Hansestadt Lüneburg gemäß Anlage (1), Seite 3.

 

b) Der Rat der Hansestadt Lüneburg nimmt den Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Lüneburg über die Prüfung des Jahresabschlusses 2019 der Hansestadt Lüneburg und die Stellungnahmen der Verwaltung zur Kenntnis. Dem Oberbürgermeister wird gem. § 129 Abs. 1 NKomVG die Entlastung für das Haushaltsjahr 2019 erteilt.

 
   
    16.12.2020 - Verwaltungsausschuss
    N 28 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    17.12.2020 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 30 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

a) Gemäß § 129 NKomVG beschließt der Rat der Hansestadt Lüneburg den Jahresabschluss 2019 der Hansestadt Lüneburg gemäß Anlage (1), Seite 3.

 

b) Der Rat der Hansestadt Lüneburg nimmt den Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Lüneburg über die Prüfung des Jahresabschlusses 2019 der Hansestadt Lüneburg und die Stellungnahmen der Verwaltung zur Kenntnis. Dem Oberbürgermeister wird gem. § 129 Abs. 1 NKomVG die Entlastung für das Haushaltsjahr 2019 erteilt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 38

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0
Ö 7     Konsolidierter Gesamtabschluss 2016 - Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des konsolidierten Gesamtabschlusses  
Enthält Anlagen
 VO/9241/20  
Ö 8     Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Graal für das Haushaltsjahr 2019 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2019 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters      
Ö 9     Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist für das Haushaltsjahr 2019 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2019 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters      
Ö 10     Jahresabschluss der Stiftung Hospital St. Nikolaihof für das Haushaltsjahr 2019 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2019 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters      
Ö 11     Haushaltsplanentwurf 2021 für das Hospital zum Graal      
Ö 12     Haushaltsplanentwurf 2021 für das Hospital zum Großen Heiligen Geist      
Ö 13     Haushaltsplanentwurf 2021 für das Hospital St. Nikolaihof      
Ö 14     Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 15     Anfragen im öffentlichen Teil      
N 16     Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil      
N 17     Anfragen im nichtöffentlichen Teil