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Tagesordnung - Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses
Gremium: Sozial- und Gesundheitsausschuss
Datum: Di, 29.10.2019    
Zeit: 16:00 - 18:00 Anlass: Sitzung
Raum: LüWo-Sitzungsraum
Ort: Auf der Höhe 56, 21339 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 04.04.2019  
SozialA/0050/19  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Anfrage "Vorrichtungen zur Körperhygiene für Obdachlose" der Fraktion DIE LINKE vom 07.10.2019, eingegangen am 09.10.2019  
Enthält Anlagen
VO/8611/19  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Vorstellung des Aktionsplans 2019 von checkpoint queer      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Umsetzung des Konzeptes der Weiterentwicklung der Fachstelle "Wohnungslose"  
Enthält Anlagen
VO/8614/19  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Benutzung und Gebührenerhebung für die Inanspruchnahme von Unterkünften für Personen, zu deren Unterbringung die Hansestadt Lüneburg verpflichtet ist  
Enthält Anlagen
VO/8607/19  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Mitglieder des Sozial- und Gesundheitsausschusses nehmen die Ausführungen zur Änderung der derzeitigen ‚Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Unterbringung von Obdachlosen und die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Obdachlosenunterkünften‘ zustimmend zur Kenntnis.

Der in Anlage 1 dargestellten ‚Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Benutzung und Gebührenerhebung für die Inanspruchnahme von Unterkünften für Personen, zu deren Unterbringung die Hansestadt Lüneburg verpflichtet ist‘ wird zugestimmt.

Der Gebührenbedarfsberechnung für 2020 unter Berücksichtigung der in Anlage 1 aufgeführten Gebührensätze wird zugestimmt.

 

 

   
    29.10.2019 - Sozial- und Gesundheitsausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Es wird einstimmig folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Sozial- und Gesundheitsausschusses nehmen die Ausführungen zur Änderung der derzeitigen ‚Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Unterbringung von Obdachlosen und die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Obdachlosenunterkünften zustimmend zur Kenntnis.

Der in Anlage 1 dargestellten ‚Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Benutzung und Gebührenerhebung für die Inanspruchnahme von Unterkünften für Personen, zu deren Unterbringung die Hansestadt Lüneburg verpflichtet ist wird zugestimmt.

Der Gebührenbedarfsberechnung für 2020 unter Berücksichtigung der in Anlage 1 aufgehrten Gebührensätze wird zugestimmt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 7 

Nein-Stimmen: 0 

  Enthaltungen: 0 

   
    21.11.2019 - Verwaltungsausschuss
    N 33 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    26.11.2019 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 22 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

Die Mitglieder des Sozial- und Gesundheitsausschusses nehmen die Ausführungen zur Änderung der derzeitigen ‚Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Unterbringung von Obdachlosen und die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Obdachlosenunterkünften zustimmend zur Kenntnis.

Der in Anlage 1 dargestellten ‚Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Benutzung und Gebührenerhebung für die Inanspruchnahme von Unterkünften für Personen, zu deren Unterbringung die Hansestadt Lüneburg verpflichtet ist wird zugestimmt.

Der Gebührenbedarfsberechnung für 2020 unter Berücksichtigung der in Anlage 1 aufgeführten Gebührensätze wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 36

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

Ö 9  
Enthält Anlagen
Bericht über die Weiterentwicklung des Lüneburger Stadtteilkonzepts      
Ö 10  
Enthält Anlagen
Antrag des Kreissportbundes Lüneburg e.V. auf Gewährung eines Zuschusses für die Koordinierungsstelle für Integration im und durch Sport  
Enthält Anlagen
VO/8504/19  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Zuschuss für die Beratungsstelle donum vitae Lüneburg e.V. für das Jahr 2019  
Enthält Anlagen
VO/8618/19  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 13  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 14     Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil      
N 15     Anfragen im nichtöffentlichen Teil