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Tagesordnung - Gemeinsame Sitzung der Ortsräte Ochtmissen und Oedeme  

 
 
Bezeichnung: Gemeinsame Sitzung der Ortsräte Ochtmissen und Oedeme
Gremien: Ortsrat der Ortschaft Ochtmissen, Ortsrat der Ortschaft Oedeme
Datum: Fr, 25.05.2018    
Zeit: 15:00 - 15:10 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Anhörung zur Benennung von Vertrauenspersonen für den beim Amtsgericht Lüneburg zu bildenden Schöffenwahlausschuss  
Enthält Anlagen
VO/7795/18  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Anhörung zur Vorschlagsliste für die Schöffenwahl 2018 (Amtsperiode 2019 - 2023)  
VO/7800/18  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag: Der in der Anlage beigefügten Vorschlagsliste für die Schöffenwahl 2018 (Amtsperiode 2019 – 2023) wird gemäß § 36 Abs. 1 GVG zugestimmt.

 

   
    25.05.2018 - Ortsrat der Ortschaft Ochtmissen
    Ö 5 - (offen)
   

Ergebnis:

 

Die Ortsräte Oedeme und Ochtmissen wurden gem. § 94 Abs. 1 Nr. 7 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) angehört.

 

 

   
    25.05.2018 - Ortsrat der Ortschaft Oedeme
    Ö 5 - (offen)
   

Ergebnis:

 

Die Ortsräte Oedeme und Ochtmissen wurden gem. § 94 Abs. 1 Nr. 7 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) angehört.

 

 

   
    30.05.2018 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich bei fünf Gegenstimmen der Fraktion Die LINKE und des Beigeordneten LÖB sowie fünf Enthaltungen der Ratsfrauen Neuhaus, Grunau und von Haaren, dem Ratsherren Gros und dem Beigeordneten Blanck, folgenden Beschluss:

 

Der in der Anlage beigefügten Vorschlagsliste für die Schöffenwahl 2018 (Amtsperiode 2019 2023) wird gemäß § 36 Abs. 1 GVG zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: mehrheitlich* (s. Anlage zur Protokollierung dieses TOP)

Nein-Stimmen: 5

  Enthaltungen: 5

 

Ergänzende Erläuterungen der Verwaltung entnehmen Sie der Anlage zu diesem TOP.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Erläuterungen der Verwaltung (11 KB)      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Anhörung zur Auswahl der Jugendschöffen 2019 bis 2023  
VO/7777/18  
N 7     (nichtöffentlich)