Beschluss: Das Gremium empfiehlt dem Rat der Hansestadt Lüneburg einstimmig folgenden Beschluss zu fassen: a) Der Jahresabschluss 2016 der Stiftung Hospital St. Nikolaihof gemäß Anlage 1 wird festgestellt. Aus dem Jahresüberschuss des Jahres 2016 in Höhe von 769.114,33 EUR wird ein Betrag in Höhe von 317.346,16 EUR der freien Rücklage sowie ein Betrag von 451.504,57 EUR der zweckgebundenen Rücklage/Gebäuderücklage zugeführt. Darüber hinaus wird ein Betrag von 263,60 EUR als Inflationsausgleich dem satzungsgemäß zu erhaltenden Kapitalvermögen zugeführt. Dies geschieht unter Ausschöpfung des zulässigen Rahmens der abgabenrechtlichen Vorschriften der §§ 55 ff. der Abgabenordnung. b) Der Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Lüneburg über die Prüfung des Jahresabschlusses 2016 der Stiftung Hospital St. Nikolaihof und die dazu gefertigte Stellungnahme der Verwaltung werden zur Kenntnis genommen. c) Dem Oberbürgermeister wird gem. § 129 Abs. 1 NKomVG die uneingeschränkte Entlastung für das Haushaltsjahr 2016 erteilt. |
