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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform

Bezeichnung:	Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform
Gremium:	Ausschuss für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform
Datum:	Di, 21.11.2017
Zeit:	16:00 - 17:38	Anlass:	Sitzung
Raum:	Huldigungssaal
Ort:	Rathaus

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Einwohnerfragen

Ö 2

Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 3

Feststellung der Tagesordnung

Ö 4

Genehmigung des Protokolls vom 25.10.2017

FinanzA/0008/17

Ö 5

Jahresabschluss der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2016 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2016 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters

VO/7497/17

Ö 6

Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Graal für das Haushaltsjahr 2016 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2016 sowie die Entlastung des Oberbürgermeisters

VO/7499/17

Ö 7

Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist für das Haushaltsjahr 2016 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2016 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters

VO/7500/17

Ö 8

Jahresabschluss der Stiftung Hospital St. Nikolaihof für das Haushaltsjahr 2016 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2016 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters

VO/7501/17

Ö 9

Haushaltssatzung und Festsetzung des Investitionsprogrammes der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2018

VO/7462/17

VORLAGE

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt die Haushaltssatzung 2018 sowie das Investitionsprogramm für das Jahr 2018.

25.10.2017 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform

Ö 5 - zur Kenntnis genommen

Beschluss:

Der Sachverhalt wird durch den Ausschuss zur Kenntnis genommen.

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt die Haushaltssatzung 2018 sowie das Investitionsprogramm für das Jahr 2018.

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Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Anlage I zu Top 5 Präsentation Haushaltsentwurf 2018 (988 KB)

08.11.2017 - Ortsrat der Ortschaft Oedeme

Ö 5 - zur Kenntnis genommen

Ergebnis:

Der Ortsrat Oedeme wurde nach § 93 Abs. 2 Satz 3 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) angehört.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

Nein-Stimmen:

Enthaltungen:


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Anlage zu TOP 5 (1677 KB)

16.11.2017 - Ortsrat der Ortschaft Ochtmissen

Ö 6 - zur Kenntnis genommen

Ergebnis:

Der Ortsrat Ochtmissen wurde nach § 93 Abs. 2 Satz 3 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) angehört.

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Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Anlage 1 (955 KB)

21.11.2017 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform

Ö 9 - zurückgestellt

14.12.2017 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform

Ö 7 - zur Kenntnis genommen

21.12.2017 - Rat der Hansestadt Lüneburg

Ö 12 - geändert beschlossen

Beschluss:

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich bei 7 Gegenstimmen der AfD-Fraktion und der Fraktion Die Linke folgenden Beschluss:

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt die Haushaltssatzung 2018 sowie das Investitionsprogramm für das Jahr 2018 unter Berücksichtigung der unter TOP 12.1.1 und TOP 12.1.2 beschlossenen Änderungsanträge.

(20)

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 34

Nein-Stimmen: 7

Enthaltungen: 0


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Anlage 1 Haushaltsrede II 2018 (83 KB)
	2	Anlage 2 Haushaltsrede Soldan 2018 (104 KB)
	3	Anlage 3 Haushaltsrede Salewski 2018 (232 KB)
	4	Anlage 4 Haushaltsrede Blanck 2018 (139 KB)
	5	Anlage 5 Haushaltsrede Runkel 2018 (2574 KB)
	6	Anlage 6 Haushaltsrede Webersinn 2018 (183 KB)
	7	Anlage 7 Haushaltsrede Pauly 2018 (193 KB)