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Tagesordnung - Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses
Gremium: Sozial- und Gesundheitsausschuss
Datum: Di, 25.11.2014    
Zeit: 15:30 - 17:40 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 12.06.2014      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Haushaltsplanentwurf 2015 - Bereich Sozialhilfe  
Enthält Anlagen
VO/5896/14  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Vorstellung der Arbeit der "Info-Line Lüneburg" (Aids-Hilfe)  
Enthält Anlagen
VO/5945/14  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Änderung der Satzung der Stadt Lüneburg über die Unterbringung von Obdachlosen und die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte  
Enthält Anlagen
VO/5885/14  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Mitglieder des Sozial- und Gesundheitsausschusses nehmen die Ausführungen zustimmend zu Kenntnis. Der Sozial- und Gesundheitsausschuss empfiehlt dem Verwaltungsausschuss der Anhebung der Benutzungsgebühr und der Formulierungsüberarbeitung wie vorgeschlagen zuzustimmen und dies dem Rat zur abschließenden Zustimmung zuzuleiten. Die Verwaltung soll mit der Umsetzung beauftragt werden.

 

   
    25.11.2014 - Sozial- und Gesundheitsausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Mitglieder des Sozial- und Gesundheitsausschusses nehmen die Ausführungen zustimmend zur Kenntnis. Der Sozial- und Gesundheitsausschuss empfiehlt dem Verwaltungsausschuss der Anhebung der Benutzungsgebühr und der Formulierungsüberarbeitung wie vorgeschlagen zuzustimmen und dies dem Rat zur abschließenden Zustimmung zuzuleiten. Die Verwaltung soll mit der Umsetzung beauftragt werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Der Beschlussvorschlag wird einstimmig angenommen.             

   
    17.12.2014 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 28 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

Der Anhebung der Benutzungsgebühr und der Formulierungsüberarbeitung wie vorgeschlagen wird zugestimmt. Die Verwaltung wird mit der Umsetzung beauftragt.

 

(51)

Ö 8  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 9  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 10     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)