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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Stadtentwicklung (Haushalt 2010)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Stadtentwicklung (Haushalt 2010)
Gremium: Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung
Datum: Mo, 16.11.2009    
Zeit: 15:00 - 18:05 Anlass: Sitzung
Raum: Traubensaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     (nichtöffentlich)      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift des ABS am 21.09.2009      
Ö 4  
63. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Lüneburg für den Teilbereich "Leuphana-Universität"; Beschluss über eingegangene Stellungnahmen, Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/3461/09  
Ö 5  
Bebauungsplan-Nr. 137 "Leuphana-Universität"; Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/3460/09  
Ö 6  
Haushaltsplanberatungen 2010      
Ö 6.1     Beratungen zum Haushalt 2010 Teilhaushalte im Baudezernat; Investitionen und Produkte  
Enthält Anlagen
VO/3459/09  
Ö 6.2     Haushaltsplan des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft für das Haushaltsjahr 2010  
Enthält Anlagen
VO/3467/09  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Werksausschuss empfiehlt dem Rat der Hansestadt Lüneburg, die Haushaltssatzung 2010 und den Haushaltsplan des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft zu beschließen.

   
    16.11.2009 - Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung
    Ö 6.2 - 
   
   
    24.11.2009 - Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung
    Ö 5 - 
    Beschluss:

Beschluss:

Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung fasst als Werksausschuss für den Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft einen der Beschlussempfehlung der Verwaltung folgenden Beschluss mit nachstehendem Wortlaut:

 

Der Werksausschuss empfiehlt dem Rat der Hansestadt Lüneburg, die Haushaltssatzung 2010 und den Haushaltsplan des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft zu beschließen.

   
    10.12.2009 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen beschließt einstimmig:

 

Der Werksausschuss empfiehlt dem Rat der Hansestadt Lüneburg, die Haushaltssatzung 2010 mit Haushaltsplan und Stellenplan des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft zu beschließen.

 

 

   
    17.12.2009 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt mehrheitlich gegen die Stimmen der FDP-Fraktion und bei 2 Enthaltungen der Fraktion DIE LINKE die Haushaltssatzung 2010 und den Haushaltsplan des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft zu beschließen.

 

Die Ansätze des Ergebnishaushaltes und Finanzhaushaltes werden bei den Einzahlungen und Auszahlungen, Erträgen und Aufwendungen um 382.000€ gekürzt.

(Kürzung bauliche Unterhaltung und Reduzierung Stromkosten)

 

Ansatz alt: 

 

Ergebnishaushalt:

Ertrag:              12.381.600€

Aufwand:          12.356.600€

 

Finanzhaushalt:  

Einzahlung:       12.386.600€

Auszahlungen:  12.371.600€

Ansatz neu:

 

Ergebnishaushalt:

Ertrag:              11.999.600€

Aufwand:          11.974.600€

 

Finanzhaushalt:

Einzahlung:        12.004.600€

Auszahlungen:   11.989.600€

 

Ö 7     Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 8     Anfragen im öffentlichen Teil      
N 9     (nichtöffentlich)      
N 10     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 12     (nichtöffentlich)