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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Mi, 28.05.2003    
Zeit: 17:00 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: Universität Lüneburg, Gebäude 14, Raum 27
Ort: Scharnhorststr. 1, 21335 Lüneburg
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Einwohnerfragen      
Ö 2     Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3     Begrüßung durch den Präsidenten der Universität Lüneburg, Herrn Prof. Dr. Hartwig Donner      
Ö 4     Feststellung der Tagesordnung      
Ö 5     Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates am 27.02.03 und 27.03.03      
Ö 6     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 27.02.03 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 6.1     Landesförderung in der Lüneburger Region (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen)  
Enthält Anlagen
 VO/0444/03  
Ö 7     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 27.03.03 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 7.1     Verbesserung der frühkindlichen Betreuung, Bildung und Erziehung (Antrag der Gruppe SPD/F.D.P. vom 02.03.03, Eingang 03.03.03 sowie Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion vom 26.03.03 und Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 22.05.03)  
Enthält Anlagen
 VO/0496/03  
Ö 7.2     PKW-Stellplätze auf dem Gelände der Universität (Antrag des Beigeordneten Dr. Scharf vom 17.02.03, Eingang: 04.03.03)  
Enthält Anlagen
 VO/0494/03  
Ö 7.3     Keine Schnellschüsse bei der Auflösung der Bezirksregierung (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / die Grünen vom 04.03.03 sowie Änderungsantrag der Gruppe SPD/F.D.P. vom 26.03.03)  
Enthält Anlagen
 VO/0498/03  
Ö 7.4     Öffentliche Fraktionssitzungen in öffentlichen Räumen (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 04.03.03)  
Enthält Anlagen
 VO/0499/03  
Ö 8     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 27.03.03 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 8.1     Auflösung der Bezirksregierung Lüneburg (Anfrage der SPD-Fraktion vom 04.03.03)  
Enthält Anlagen
 VO/0497/03  
Ö 9     Anträge zur Sitzung des Rates am 28.05.03      
Ö 9.1     Planfeststellungsverfahren für 3. Gleis nicht transparent - Informationspolitik der Deutschen Bahn AG nicht ausreichend (Antrag der CDU-Fraktion vom 04.05.03, eingegangen am 06.05.03)  
Enthält Anlagen
 VO/0571/03  
Ö 9.2     Verbesserte Bildungschancen durch Sprachförderung im Kindergarten sicherstellen - Keine Erhöhung der Kindertagesstättengruppengrößen (Antrag der CDU-Fraktion vom 06.05.03)  
VO/0570/03  
Ö 10     Anfragen zur Sitzung des Rates am 28.05.03      
Ö 10.1     Agenda-Arbeit bei der Stadt Lüneburg (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)  
Enthält Anlagen
 VO/0565/03  
Ö 10.2     Lüneputz-Aktion erfolgreich und notwendig!? (Anfrage der CDU-Fraktion vom 04.05.03, eingegangen am 07.05.03)  
Enthält Anlagen
 VO/0572/03  
Ö 11     Ausschussveränderungen      
Ö 11.1     Ausschussveränderungen  
Enthält Anlagen
 VO/0566/03  
Ö 11.2     Veränderung in der Besetzung von Gremien (Antrag der SPD-Fraktion)  
Enthält Anlagen
 VO/0589/03  
Ö 12     Unterrichtung über die Leistung von über- oder außerplanmäßigen Ausgaben in 2002  
Enthält Anlagen
 VO/0407/03  
Ö 13     Haushaltsrechnungen der Stadt Lüneburg und der von der Stadt verwalteten Hospitäler für das Haushaltsjahr 2002  
Enthält Anlagen
 VO/0558/03  
Ö 14     Übergang von den Grundschulen zu den Orientierungsstufen; insbesondere OS Kaltenmoor  
Enthält Anlagen
 VO/0511/03  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

I.                     Die Überlegungen der Verwaltung zur Umorientierung von Schülerinnen und Schülern des 5. Jahrgangs des bisherigen Schulbezirkes der OS Kaltenmoor im Schuljahr 2003/4 zur Sicherstellung eines geordneten Schulbetriebes während der Sanierungsarbeiten werden zustimmend zur Kenntnis genommen.

II.                   Die geänderte Satzung für die Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen und Orientierungsstufen der Stadt Lüneburg wird zur Beschlussfassung empfohlen.
   
    12.05.2003 - Schulausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Schulausschuss beschließt einstimmig den von der Verwaltung vorgelegten Beschlussvorschlag

 

Die Überlegungen der Verwaltung zur Umorientierung von SchülerInnen des 5. Jahrgangs des bisherigen Schulbezirkes der OS Kaltenmoor im Schuljahr 2003/04 zur Sicherstellung eines geordneten Schulbetriebes während der Sanierungsarbeiten werden zustimmend zur Kenntnis genommen.

 

Die geänderte Satzung für die Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen und Orientierungsstufen der Stadt Lüneburg wird zur Beschlussfassung empfohlen.

 
Ö 15     Mitgliedschaft beim Institut für Kultur und Geschichte der Deutschen in Nordosteuropa (Nordost-Institut)  
Enthält Anlagen
 VO/0535/03  
Ö 16     Ergänzung der Vereinbarung mit dem Flecken Bardowick "Förderung der gemeinsamen Wirtschaftsentwicklung"  
Enthält Anlagen
 VO/0564/03  
Ö 17     Satzung der Stadt Lüneburg über die 3. Teilaufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Nr. 2" Westliche Altstadt"  
Enthält Anlagen
 VO/0573/03  
Ö 18     Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 19     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)