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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Mi, 28.05.2003    
Zeit: 17:00 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: Universität Lüneburg, Gebäude 14, Raum 27
Ort: Scharnhorststr. 1, 21335 Lüneburg
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Einwohnerfragen      
Ö 2     Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3     Begrüßung durch den Präsidenten der Universität Lüneburg, Herrn Prof. Dr. Hartwig Donner      
Ö 4     Feststellung der Tagesordnung      
Ö 5     Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates am 27.02.03 und 27.03.03      
Ö 6     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 27.02.03 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 6.1     Landesförderung in der Lüneburger Region (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen)  
Enthält Anlagen
 VO/0444/03  
Ö 7     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 27.03.03 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 7.1     Verbesserung der frühkindlichen Betreuung, Bildung und Erziehung (Antrag der Gruppe SPD/F.D.P. vom 02.03.03, Eingang 03.03.03 sowie Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion vom 26.03.03 und Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 22.05.03)  
Enthält Anlagen
 VO/0496/03  
Ö 7.2     PKW-Stellplätze auf dem Gelände der Universität (Antrag des Beigeordneten Dr. Scharf vom 17.02.03, Eingang: 04.03.03)  
Enthält Anlagen
 VO/0494/03  
Ö 7.3     Keine Schnellschüsse bei der Auflösung der Bezirksregierung (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / die Grünen vom 04.03.03 sowie Änderungsantrag der Gruppe SPD/F.D.P. vom 26.03.03)  
Enthält Anlagen
 VO/0498/03  
Ö 7.4     Öffentliche Fraktionssitzungen in öffentlichen Räumen (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 04.03.03)  
Enthält Anlagen
 VO/0499/03  
Ö 8     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 27.03.03 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 8.1     Auflösung der Bezirksregierung Lüneburg (Anfrage der SPD-Fraktion vom 04.03.03)  
Enthält Anlagen
 VO/0497/03  
Ö 9     Anträge zur Sitzung des Rates am 28.05.03      
Ö 9.1     Planfeststellungsverfahren für 3. Gleis nicht transparent - Informationspolitik der Deutschen Bahn AG nicht ausreichend (Antrag der CDU-Fraktion vom 04.05.03, eingegangen am 06.05.03)  
Enthält Anlagen
 VO/0571/03  
Ö 9.2     Verbesserte Bildungschancen durch Sprachförderung im Kindergarten sicherstellen - Keine Erhöhung der Kindertagesstättengruppengrößen (Antrag der CDU-Fraktion vom 06.05.03)  
VO/0570/03  
Ö 10     Anfragen zur Sitzung des Rates am 28.05.03      
Ö 10.1     Agenda-Arbeit bei der Stadt Lüneburg (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)  
Enthält Anlagen
 VO/0565/03  
Ö 10.2     Lüneputz-Aktion erfolgreich und notwendig!? (Anfrage der CDU-Fraktion vom 04.05.03, eingegangen am 07.05.03)  
Enthält Anlagen
 VO/0572/03  
Ö 11     Ausschussveränderungen      
Ö 11.1     Ausschussveränderungen  
Enthält Anlagen
 VO/0566/03  
Ö 11.2     Veränderung in der Besetzung von Gremien (Antrag der SPD-Fraktion)  
Enthält Anlagen
 VO/0589/03  
Ö 12     Unterrichtung über die Leistung von über- oder außerplanmäßigen Ausgaben in 2002  
Enthält Anlagen
 VO/0407/03  
Ö 13     Haushaltsrechnungen der Stadt Lüneburg und der von der Stadt verwalteten Hospitäler für das Haushaltsjahr 2002  
Enthält Anlagen
 VO/0558/03  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat nimmt Kenntnis davon, dass die Jahresrechnungen 2002

 

 

                        der Stadt Lüneburg

 

 

und der von ihr verwalteten Hospitäler                        zum Graal

                        zum Großen Heiligen Geist

                        St. Nikolaihof

 

 

wie folgt festgestellt sind:

 

1.       Haushaltsrechnung der Stadt Lüneburg       

       1.1       Verwaltungshaushalt

              Einnahmen       161.597.089,02 €

                 Ausgaben       194.574.065.37 €   32.976.976,35 €

       1.2       Vermögenshaushalt

              Einnahmen       22.428.710,85 €

              Ausgaben       22.428.710,85 €                          0,00 €

              Sollfehlbetrag                  32.976.976,35 €

 

2.       Haushaltsrechnung des Hospitals zum Graal

       2.1       Verwaltungshaushalt

              Einnahmen       322.558,48 €

              Ausgaben       322.958,48 €      0,00 €

       2.2        Vermögenshaushalt

              Einnahmen       859.688,18 €

              Ausgaben       859.688,18 €      0,00 €

              Sollergebnis             0,00 €

 

3.       Haushaltsrechnung des Hospitals zum Großen Heiligen Geist
       3.1       Verwaltungshaushalt

              Einnahmen       1.096.545,67 €

              Ausgaben       1.096.545,67 €           0,00 €

       3.2       Vermögenshaushalt

              Einnahmen       350.978,82 €

              Ausgaben       350.978,82 €               0,00 €

              Sollergebnis            0,00 €

 

 

4.       Haushaltsrechnung des Hospitals St. Nikolaihof
       4.1       Verwaltungshaushalt

              Einnahmen       380.777,21 €

              Ausgaben       380.777,21 €               0,00 €

              Vermögenshaushalt    

       4.2       Einnahmen       72.766,04 €

                   Ausgaben         72.766,04 €                     0,00 €

                   Sollergebnis                                0,00 €

 

 

Der Rat beschließt über die Jahresrechnungen und entscheidet zugleich über die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten erst nach Vorlage des Schlussberichts des Rechnungsprüfungsamtes und der Stellungnahme der Verwaltung zu diesem Bericht.

 
Ö 14     Übergang von den Grundschulen zu den Orientierungsstufen; insbesondere OS Kaltenmoor  
Enthält Anlagen
 VO/0511/03  
Ö 15     Mitgliedschaft beim Institut für Kultur und Geschichte der Deutschen in Nordosteuropa (Nordost-Institut)  
Enthält Anlagen
 VO/0535/03  
Ö 16     Ergänzung der Vereinbarung mit dem Flecken Bardowick "Förderung der gemeinsamen Wirtschaftsentwicklung"  
Enthält Anlagen
 VO/0564/03  
Ö 17     Satzung der Stadt Lüneburg über die 3. Teilaufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Nr. 2" Westliche Altstadt"  
Enthält Anlagen
 VO/0573/03  
Ö 18     Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 19     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)