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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg

Bezeichnung:	öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Mi, 28.05.2003
Zeit:	17:00 - 19:20	Anlass:	Sitzung
Raum:	Universität Lüneburg, Gebäude 14, Raum 27
Ort:	Scharnhorststr. 1, 21335 Lüneburg

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Einwohnerfragen

Ö 2

Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 3

Begrüßung durch den Präsidenten der Universität Lüneburg, Herrn Prof. Dr. Hartwig Donner

Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

Ö 5

Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates am 27.02.03 und 27.03.03

Ö 6

Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 27.02.03 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)

Ö 6.1

Landesförderung in der Lüneburger Region (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen)

VO/0444/03

Ö 7

Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 27.03.03 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)

Ö 7.1

Verbesserung der frühkindlichen Betreuung, Bildung und Erziehung (Antrag der Gruppe SPD/F.D.P. vom 02.03.03, Eingang 03.03.03 sowie Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion vom 26.03.03 und Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 22.05.03)

VO/0496/03

Ö 7.2

PKW-Stellplätze auf dem Gelände der Universität (Antrag des Beigeordneten Dr. Scharf vom 17.02.03, Eingang: 04.03.03)

VO/0494/03

Ö 7.3

Keine Schnellschüsse bei der Auflösung der Bezirksregierung (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / die Grünen vom 04.03.03 sowie Änderungsantrag der Gruppe SPD/F.D.P. vom 26.03.03)

VO/0498/03

Ö 7.4

Öffentliche Fraktionssitzungen in öffentlichen Räumen (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 04.03.03)

VO/0499/03

Ö 8

Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 27.03.03 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)

Ö 8.1

Auflösung der Bezirksregierung Lüneburg (Anfrage der SPD-Fraktion vom 04.03.03)

VO/0497/03

Ö 9

Anträge zur Sitzung des Rates am 28.05.03

Ö 9.1

Planfeststellungsverfahren für 3. Gleis nicht transparent - Informationspolitik der Deutschen Bahn AG nicht ausreichend (Antrag der CDU-Fraktion vom 04.05.03, eingegangen am 06.05.03)

VO/0571/03

Ö 9.2

Verbesserte Bildungschancen durch Sprachförderung im Kindergarten sicherstellen - Keine Erhöhung der Kindertagesstättengruppengrößen (Antrag der CDU-Fraktion vom 06.05.03)

VO/0570/03

Ö 10

Anfragen zur Sitzung des Rates am 28.05.03

Ö 10.1

Agenda-Arbeit bei der Stadt Lüneburg (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

VO/0565/03

Ö 10.2

Lüneputz-Aktion erfolgreich und notwendig!? (Anfrage der CDU-Fraktion vom 04.05.03, eingegangen am 07.05.03)

VO/0572/03

Ö 11

Ausschussveränderungen

Ö 11.1

Ausschussveränderungen

VO/0566/03

Ö 11.2

Veränderung in der Besetzung von Gremien (Antrag der SPD-Fraktion)

VO/0589/03

Ö 12

Unterrichtung über die Leistung von über- oder außerplanmäßigen Ausgaben in 2002

VO/0407/03

VORLAGE

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Lüneburg nimmt Kenntnis davon, dass im Jahr 2002 gemäß § 89 NGO in Verbindung mit § 6 der Haushaltssatzung der Stadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2002 der Leistung über- und/oder außerplanmäßiger Ausgaben bei folgenden Haushaltsstellen zugestimmt wurde:

lfd.

Nr.

Hhst.

Bezeichnung

Betrag/€

Stadt Lüneburg - Verwaltungshaushalt -

1	00000.65000	Geschäftsausgaben Dez. I/Büro 01	9.600
2	00000.71860	Spende Hochwasseropfer	10.000
3	11100.65000	Geschäftsausgaben	15.000
4	46400.50000	Bauliche Unterhaltung	14.000
5	46500.67250	Erstattung an den LK Erziehungsberatungsstelle	11.400
6	56100.54000	Bewirtschaftungskosten	25.000
7	57000.71550	Förderungszuschuss für Frei- u. Hallenschwimmbad	21.500

lfd.

Nr.

Hhst.

Bezeichnung

Betrag/€

Stadt Lüneburg - Vermögenshaushalt -

8	02000.96010	Elektrische Anlage Rathaus	25.000
9	63010.95160	Rückbau Auf dem Schmaarkamp	20.000
10	63010.95200	Sanierungsmaßnahme Neue Straße	24.000
11	63010.95610	Fuß- und Radwegbrücke Hamburger Straße	7.000
12	69000.95250	Rückhaltebecken Rettmer	16.900
13	75000.93530	Glocke Zentralfriedhof	7.700

Hospital zum Graal - Vermögenshaushalt -

14	88201.94011	Sanierungsmaßnahmen Gebäude Kalandstraße 12	7.200

Die Deckung der über-/außerplanmäßigen Ausgaben wird gewährleistet durch:

zu lfd. Nr.

Deckung durch

Hhst.

Bezeichnung

Betrag/€

Stadt Lüneburg - Verwaltungshaushalt -

1	Mehreinnahmen bei	00000.15010	Ablieferung von Nebentätigkeiten	4.100
		00000.15050	Vermischte Einnahmen	700
		90000.04100	Schlüsselzuw. für Gemeindeaufgab.	4.800
2	Mehreinnahmen bei	88200.16800	Erstattung von Dritten	10.000
3	Minderausgaben bei	11100.67160	Prämien an Studierende	15.000
4	Mehreinnahmen bei	46400.17210	Zuweisungen vom LK - Sachkosten -	14.000
5	Minderausgaben bei	91600.87700	Zinsen für Kassenkredite	11.400
6	Mehreinnahmen bei	90000.26500	Verzinsung Steuernachforderungen	25.000
7	Minderausgaben bei	84020.71600	Betriebskostenzuschuss WLG	20.800
	Mehreinnahmen bei	87100.21000	Gewinnanteile, Dividenden usw.	700

Stadt Lüneburg - Vermögenshaushalt -

8	Minderausgaben bei	02000.94000	Baumaßnahmen Rathaus	25.000
9	Minderausgaben bei	63615.95000	Ausbau Landwehrweg	20.000
10	Minderausgaben bei	63010.95130	Ausbau Wendische Straße	24.000
11	Minderausgaben bei	63010.95010	Grundsanierung von Straßen	7.000
12	Minderausgaben bei	69000.95050	Sanierung Lösegrabenwehr	11.500
	Mehreinnahmen bei	90000.36100	Finanzhilfen für Investitionen	5.400
13	Mehreinnahmen bei	90000.36100	Finanzhilfen für Investitionen	7.700