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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 30.10.2008    
Zeit: 17:00 - 19:55 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung der Niederschrift vom 25.09.2008      
Ö 5     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 26.06.2008 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Beitritt der Initiative 'Mayors for Peace' (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 16.05.2008)  
Enthält Anlagen
VO/2893/08  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Abschaffung der Hundesteuer (Antrag der FDP-Fraktion vom 11.06.2008 mit Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 25.06.2008)  
Enthält Anlagen
VO/2896/08  
Ö 5.3  
Enthält Anlagen
Armuts- und Reichtumsbericht (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 11.06.2008, eingegangen am 12.06.2008)  
Enthält Anlagen
VO/2897/08  
Ö 6     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 26.06.2008 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Armut in Lüneburg erfassen und bekämpfen (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 06.06.2008)  
Enthält Anlagen
VO/2898/08  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Öffentliche Sicherheit und Ordnung im Lüneburger Kurpark (Anfrage der Gruppe SPD/CDU vom 10.06.2008, eingegangen am 11.06.2008)  
Enthält Anlagen
VO/2899/08  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
Warum wurde die Mensaparty untersagt ? (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.06.2008, eingegangen am 18.06.2008)  
Enthält Anlagen
VO/2911/08  
Ö 7     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 25.09.2008 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Mitgliedschaft in Sportvereinen fördern (Antrag der Gruppe SPD/CDU vom 22.07.2008)  
Enthält Anlagen
VO/2986/08  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Resolution: Aus für Atomkraft in Deutschland - Gorleben verhindern (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 09.09.2008, eingegangen am 10.09.2008)  
Enthält Anlagen
VO/2989/08  
Ö 8     Neue Anträge      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Antrag Gestaltungssatzung - Frommestraße erhalten (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 13.10.2008, eingegangen am 15.10.2008)  
Enthält Anlagen
VO/3036/08  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Kommunalisierung der Strom- und Gasversorgung in der Hansestadt Lüneburg (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 13.10.2008, eingegangen am 15.10.2008)  
Enthält Anlagen
VO/3037/08  
Ö 9     Neue Anfragen      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Sind die Parkscheinautomaten falsch programmiert ? (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 27.09.2008)  
Enthält Anlagen
VO/3038/08  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Entwicklung der Grünversorgung (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 09.10.2008)  
Enthält Anlagen
VO/3039/08  
Ö 9.3  
Enthält Anlagen
Anna-Vogeley-Seniorenzentrum (Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 13.10.2008, eingegangen am 15.10.2008)  
Enthält Anlagen
VO/3040/08  
Ö 9.4  
Enthält Anlagen
Auswirkungen der Finanzkrise auf den städtischen Haushalt (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 16.10.2008)  
Enthält Anlagen
VO/3041/08  
Ö 9.5  
Enthält Anlagen
Bodenproben auf dem Areal der Schlieffen-Kaserne (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 20.10.2008, eingagengen am 22.10.2008)  
Enthält Anlagen
VO/3053/08  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Bericht des Oberbürgermeisters zur EU-Förderung der Hansestadt Lüneburg      
Ö 11  
Enthält Anlagen
Beitritt als Gründungsmitglied zum Verein "Initiative für frühkindliche Bildung und Entwicklung der Region Nordost Niedersachsen e.V."      
    30.10.2008 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt einstimmig den Beitritt der Hansestadt Lüneburg als Gründungsmitglied zum Verein auf der Grundlage der beigefügten Satzung. Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Verfahrensschritte zur Gründung des Vereins und seiner Eintragung im Vereinsregister zu ergreifen.

 

(V)

Ö 12  
Enthält Anlagen
Sanierungsgebiet "Wasserviertel" - Satzungsänderung zur Gebietserweiterung  
Enthält Anlagen
VO/2982/08  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Sanierungsgebiet "Wasserviertel" - Rahmenplan  
Enthält Anlagen
VO/2981/08  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Umbenennung der Carl-Peters-Straße  
Enthält Anlagen
VO/3001/08  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Umbenennung des Werner-Jansen-Wegs in Ochtmissen  
Enthält Anlagen
VO/3002/08  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Straßenbenennung Gut Wienebüttel  
Enthält Anlagen
VO/3020/08  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Unterrichtung über die Leistungen von über- oder außerplanmäßigen Ausgaben in 2007  
VO/3017/08  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Information über die interkommunale Zusammenarbeit der Hansestadt Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/3035/08  
Ö 19     Ausschussveränderungen      
Ö 19.1  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderung der CDU-Fraktion im Aufsichtsrat der Theater Lüneburg GmbH  
Enthält Anlagen
VO/3045/08  
Ö 19.2  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderung der AWO im Sozial- und Gesundheitsausschuss  
Enthält Anlagen
VO/3076/08  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 21  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)