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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 30.10.2008    
Zeit: 17:00 - 19:55 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung der Niederschrift vom 25.09.2008      
Ö 5     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 26.06.2008 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Beitritt der Initiative 'Mayors for Peace' (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 16.05.2008)  
Enthält Anlagen
VO/2893/08  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Abschaffung der Hundesteuer (Antrag der FDP-Fraktion vom 11.06.2008 mit Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 25.06.2008)  
Enthält Anlagen
VO/2896/08  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Antrag wird angelehnt.

   
    26.06.2008 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 7.4 - zurückgestellt
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg vertagt den Antrag in seine nächste Sitzung.

 

   
    25.09.2008 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 7.4 - zurückgestellt
    Der Rat der Hansestadt Lüneburg vertagt den Antrag in seine nächste Sitzung

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg vertagt den Antrag in seine nächste Sitzung.

 

   
    30.10.2008 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 5.2 - abgelehnt
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg lehnt den Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE  mehrheitlich bei 1 Ja-Stimme der Fraktion DIE LINKE und zwei Enthaltungen aus den Reihen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ab.

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg lehnt den Antrag der FDP-Fraktion mehrheitlich bei 3 Ja-Stimmen der FDP-Fraktion und 1 Enthaltung der Fraktion DIE LINKE sowie 1 weiteren Enthaltung aus den Reihen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ab.

 

(14)

Ö 5.3  
Enthält Anlagen
Armuts- und Reichtumsbericht (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 11.06.2008, eingegangen am 12.06.2008)  
Enthält Anlagen
VO/2897/08  
Ö 6     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 26.06.2008 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Armut in Lüneburg erfassen und bekämpfen (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 06.06.2008)  
Enthält Anlagen
VO/2898/08  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Öffentliche Sicherheit und Ordnung im Lüneburger Kurpark (Anfrage der Gruppe SPD/CDU vom 10.06.2008, eingegangen am 11.06.2008)  
Enthält Anlagen
VO/2899/08  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
Warum wurde die Mensaparty untersagt ? (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.06.2008, eingegangen am 18.06.2008)  
Enthält Anlagen
VO/2911/08  
Ö 7     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 25.09.2008 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Mitgliedschaft in Sportvereinen fördern (Antrag der Gruppe SPD/CDU vom 22.07.2008)  
Enthält Anlagen
VO/2986/08  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Resolution: Aus für Atomkraft in Deutschland - Gorleben verhindern (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 09.09.2008, eingegangen am 10.09.2008)  
Enthält Anlagen
VO/2989/08  
Ö 8     Neue Anträge      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Antrag Gestaltungssatzung - Frommestraße erhalten (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 13.10.2008, eingegangen am 15.10.2008)  
Enthält Anlagen
VO/3036/08  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Kommunalisierung der Strom- und Gasversorgung in der Hansestadt Lüneburg (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 13.10.2008, eingegangen am 15.10.2008)  
Enthält Anlagen
VO/3037/08  
Ö 9     Neue Anfragen      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Sind die Parkscheinautomaten falsch programmiert ? (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 27.09.2008)  
Enthält Anlagen
VO/3038/08  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Entwicklung der Grünversorgung (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 09.10.2008)  
Enthält Anlagen
VO/3039/08  
Ö 9.3  
Enthält Anlagen
Anna-Vogeley-Seniorenzentrum (Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 13.10.2008, eingegangen am 15.10.2008)  
Enthält Anlagen
VO/3040/08  
Ö 9.4  
Enthält Anlagen
Auswirkungen der Finanzkrise auf den städtischen Haushalt (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 16.10.2008)  
Enthält Anlagen
VO/3041/08  
Ö 9.5  
Enthält Anlagen
Bodenproben auf dem Areal der Schlieffen-Kaserne (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 20.10.2008, eingagengen am 22.10.2008)  
Enthält Anlagen
VO/3053/08  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Bericht des Oberbürgermeisters zur EU-Förderung der Hansestadt Lüneburg      
Ö 11  
Enthält Anlagen
Beitritt als Gründungsmitglied zum Verein "Initiative für frühkindliche Bildung und Entwicklung der Region Nordost Niedersachsen e.V."      
Ö 12  
Enthält Anlagen
Sanierungsgebiet "Wasserviertel" - Satzungsänderung zur Gebietserweiterung  
Enthält Anlagen
VO/2982/08  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Sanierungsgebiet "Wasserviertel" - Rahmenplan  
Enthält Anlagen
VO/2981/08  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Umbenennung der Carl-Peters-Straße  
Enthält Anlagen
VO/3001/08  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Umbenennung des Werner-Jansen-Wegs in Ochtmissen  
Enthält Anlagen
VO/3002/08  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Straßenbenennung Gut Wienebüttel  
Enthält Anlagen
VO/3020/08  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Unterrichtung über die Leistungen von über- oder außerplanmäßigen Ausgaben in 2007  
VO/3017/08  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Information über die interkommunale Zusammenarbeit der Hansestadt Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/3035/08  
Ö 19     Ausschussveränderungen      
Ö 19.1  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderung der CDU-Fraktion im Aufsichtsrat der Theater Lüneburg GmbH  
Enthält Anlagen
VO/3045/08  
Ö 19.2  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderung der AWO im Sozial- und Gesundheitsausschuss  
Enthält Anlagen
VO/3076/08  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 21  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)