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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 28.02.2008    
Zeit: 17:00 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung der Niederschrift vom 31.01.2008      
Ö 5     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 29.11.2007 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Lärmschutz für die Anwohner an der geplanten A39 (Antrag der Gruppe SPD/CDU vom 23.10.2007 sowie Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 12.02.2008, eingegangen am 13.02.2008)  
Enthält Anlagen
VO/2653/07  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Mindestlohn bei Vergabe öffentlicher Aufträge (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 15.11.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2672/07  
Ö 5.3  
Enthält Anlagen
Gesamtschule (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 15.11.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2674/07  
Ö 6     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 31.01.2008 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Prüfungsauftrag "Einrichtung von Pendlerparkplätzen P + P" (Antrag der Gruppe SPD/CDU vom 12.12.2007, eingegangen am 14.12.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2714/08  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses nehmen die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis. Die Verwaltung wird beauftragt, auf der Basis des Sachvortrages mit den Grundeigentümern mit dem Ziel zu verhandeln, die benötigten Flächen gfls. anzupachten und für die Nutzung als Pendler-Parkplatz herzurichten.

   
    31.01.2008 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 9.1 - zurückgestellt
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg vertagt den Antrag in seine nächste Sitzung.

 

   
    28.02.2008 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 6.1 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg überweist den Antrag einstimmig zur weiteren Beratung in den Verkehrsausschuss.

 

(32)

   
    08.04.2008 - Verkehrsausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Verkehrausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntins. Die Verwaltung wird beauftragt, auf der Basis des Sachvortrages mit den Grundeigentümern mit dem Ziel zu verhandeln, die benötigten Flächen ggf. anzupachten und für die Nutzung als Pendlerparkplatz herzurichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen:            7

Nein-Stimmen:            -

  Enthaltungen:            -

Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Realisierung einer Gesamtschule in der Stadt Lüneburg (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.01.2008, eingegangen am 14.01.2008)  
Enthält Anlagen
VO/2712/08  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
Einführung von Kriterien zur Dokumentation der Qualitätsstandards in Kindertagesstätten der Stadt Lüneburg (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.01.2008, eingegangen am 14.01.2008)  
Enthält Anlagen
VO/2713/08  
Ö 7     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 31.01.2008 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Planungsstand Audimax (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 22.01.2008)  
Enthält Anlagen
VO/2718/08  
Ö 8     Neue Anträge      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Weitere Grundschulen in Ganztagsschulen umwandeln (Antrag der Gruppe SPD/CDU vom 05.02.2008, eingegangen am 12.02.2008)  
Enthält Anlagen
VO/2751/08  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Verbreiterung der Straße und Bau eines kombinierten Rad- und Fußweges von Gut Willerding nach Hagen (Antrag der FDP-Fraktion vom 12.02.2008, eingegangen am 13.02.2008)  
Enthält Anlagen
VO/2752/08  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Ausstellung "Zug der Erinnerung" in Lüneburg (Antrag der Gruppe SPD/CDU vom 13.02.2008, eingegangen am 14.02.2008)  
Enthält Anlagen
VO/2755/08  
Ö 9     Neue Anfragen      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Möglichkeiten zum Rückkauf des Stromnetzes (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.01.2008)  
Enthält Anlagen
VO/2733/08  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Verordnung der Hansestadt Lüneburg über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung bei Volksfesten und Jahrmärkten auf dem Veranstaltungsgelände "Sülzwiesen"  
Enthält Anlagen
VO/2738/08  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/2717/08  
Ö 12  
Enthält Anlagen
7. Änderungssatzung zur Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Entschädigung der Ratsmitglieder, Ortsratsmitglieder und ehrenamtlich Tätigen  
Enthält Anlagen
VO/2533/07  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Zuweisungen und Zuschüsse für die Ortschaften der Hansestadt Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/2742/08  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Satzung über die förmliche Festlegung des Stadtumbaugebietes "ehemaliges STOV-Gelände"  
Enthält Anlagen
VO/2739/08  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Umbildung des Ausländerbeirates in einen Integrationsbeirat
Enthält Anlagen
VO/2356/07  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Ernennungen zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Lüneburg - Mitte und Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Lüneburg - Rettmer  
Enthält Anlagen
VO/2727/08  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Bericht der Niedersächsischen Kommunalprüfungsanstalt über die überörtliche Prüfung bei der Hansestadt Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/2735/08  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen  
Enthält Anlagen
VO/2734/08  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 20  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)