Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Do, 28.02.2008
Zeit:	17:00 - 20:30	Anlass:	Sitzung
Raum:	Huldigungssaal
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragen
Ö 2		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Genehmigung der Niederschrift vom 31.01.2008
Ö 5		Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 29.11.2007 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 5.1		Lärmschutz für die Anwohner an der geplanten A39 (Antrag der Gruppe SPD/CDU vom 23.10.2007 sowie Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 12.02.2008, eingegangen am 13.02.2008)	VO/2653/07
Ö 5.2		Mindestlohn bei Vergabe öffentlicher Aufträge (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 15.11.2007)	VO/2672/07
Ö 5.3		Gesamtschule (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 15.11.2007)	VO/2674/07
Ö 6		Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 31.01.2008 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 6.1		Prüfungsauftrag "Einrichtung von Pendlerparkplätzen P + P" (Antrag der Gruppe SPD/CDU vom 12.12.2007, eingegangen am 14.12.2007)	VO/2714/08
Ö 6.2		Realisierung einer Gesamtschule in der Stadt Lüneburg (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.01.2008, eingegangen am 14.01.2008)	VO/2712/08
Ö 6.3		Einführung von Kriterien zur Dokumentation der Qualitätsstandards in Kindertagesstätten der Stadt Lüneburg (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.01.2008, eingegangen am 14.01.2008)	VO/2713/08
Ö 7		Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 31.01.2008 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 7.1		Planungsstand Audimax (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 22.01.2008)	VO/2718/08
Ö 8		Neue Anträge
Ö 8.1		Weitere Grundschulen in Ganztagsschulen umwandeln (Antrag der Gruppe SPD/CDU vom 05.02.2008, eingegangen am 12.02.2008)	VO/2751/08
Ö 8.2		Verbreiterung der Straße und Bau eines kombinierten Rad- und Fußweges von Gut Willerding nach Hagen (Antrag der FDP-Fraktion vom 12.02.2008, eingegangen am 13.02.2008)	VO/2752/08
Ö 8.3		Ausstellung "Zug der Erinnerung" in Lüneburg (Antrag der Gruppe SPD/CDU vom 13.02.2008, eingegangen am 14.02.2008)	VO/2755/08
Ö 9		Neue Anfragen
Ö 9.1		Möglichkeiten zum Rückkauf des Stromnetzes (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.01.2008)	VO/2733/08
Ö 10		Verordnung der Hansestadt Lüneburg über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung bei Volksfesten und Jahrmärkten auf dem Veranstaltungsgelände "Sülzwiesen"	VO/2738/08
Ö 11		Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Lüneburg	VO/2717/08
Ö 12		7. Änderungssatzung zur Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Entschädigung der Ratsmitglieder, Ortsratsmitglieder und ehrenamtlich Tätigen	VO/2533/07
Ö 13		Zuweisungen und Zuschüsse für die Ortschaften der Hansestadt Lüneburg	VO/2742/08
Ö 14		Satzung über die förmliche Festlegung des Stadtumbaugebietes "ehemaliges STOV-Gelände"	VO/2739/08
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Satzung der Hansestadt Lüneburg über die förmliche Festsetzung des Stadtumbaugebietes ‚ehemaliges STOV-Gelände’ wird gemäß dem beigefügten Entwurf beschlossen.

	19.02.2008 - Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung fasst einen der Beschlussempfehlung der Verwaltung folgenden einstimmigen Beschluss.

	28.02.2008 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 14 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt einstimmig: Die Satzung der Hansestadt Lüneburg über die förmliche Festsetzung des Stadtumbaugebietes ‚ehemaliges STOV-Gelände’ wird gemäß dem der Vorlage beigefügten Entwurf beschlossen. (06)
Ö 15		Umbildung des Ausländerbeirates in einen Integrationsbeirat	VO/2356/07
Ö 16		Ernennungen zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Lüneburg - Mitte und Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Lüneburg - Rettmer	VO/2727/08
Ö 17		Bericht der Niedersächsischen Kommunalprüfungsanstalt über die überörtliche Prüfung bei der Hansestadt Lüneburg	VO/2735/08
Ö 18		Ausschussveränderungen	VO/2734/08
Ö 19		Wichtige mündliche Anfragen
Ö 20		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
N 21		(nichtöffentlich)
N 22		(nichtöffentlich)
N 23		(nichtöffentlich)

CC e-gov GmbH

ALLRIS^®net