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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses
Gremium: Sozial- und Gesundheitsausschuss
Datum: Di, 06.02.2007    
Zeit: 15:30 - 17:35 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Wahl der/ des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung der Niederschrift über die 13. Sitzung am 12.06.2006      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Beratung über den Entwurf des Haushaltsplanes 2007 - Bereich Sozialhilfe  
Enthält Anlagen
VO/2206/07  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Mitglieder des Sozial- und Gesundheitsausschusses nehmen den Verwaltungsentwurf zum Haushalt 2007 mit folgender Änderung:

- Ab dem Haushaltsjahr 2007 werden keine Mittel aus dem UA 4102 benötigt, sämtliche Ansätze sind daher auf Null zu setzen, die Haushaltsstellen laufen aus. -

 

        unverändert zur Kenntnis.

 

        mit folgenden Änderungen zur Kenntnis.

   
    06.02.2007 - Sozial- und Gesundheitsausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Mitglieder des Sozial- und Gesundheitsausschusses nehmen einstimmig den Verwaltungsentwurf zum Haushalt 2007 mit folgender Änderung:

- Ab dem Haushaltsjahr 2007 werden keine Mittel aus dem UA 4102 benötigt, sämtliche Ansätze sind daher auf Null zu setzen, die Haushaltsstellen laufen aus. -

 

            ansonsten unverändert zur Kenntnis.

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Antrag_Seniorenzeitung (328 KB) PDF-Dokument (132 KB)    
Anlage 2 2 Antrag_SoVD (484 KB) PDF-Dokument (206 KB)    
Anlage 3 3 Antrag_positHIV (567 KB) PDF-Dokument (242 KB)    
Anlage 4 4 Antrag_positHIV_S.2 (166 KB) PDF-Dokument (72 KB)    
Anlage 5 5 Antrag_Blist S.1 (503 KB) PDF-Dokument (219 KB)    
Anlage 6 6 Antrag_Blist S.2 (592 KB) PDF-Dokument (262 KB)    
Anlage 7 7 Antrag_Aids-Hilfe (543 KB) PDF-Dokument (241 KB)    
Ö 6  
Enthält Anlagen
Förderantrag feffa e.V.  
Enthält Anlagen
VO/2208/07  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Verlängerung der Budgetvereinbarung über die Bezuschussung des Behindertenbeirates  
Enthält Anlagen
VO/2209/07  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Menschen mit Behinderungen Kommunales Eckpunktepapier - Handreichungen für die Praxis  
Enthält Anlagen
VO/2227/07  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 10  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 12     (nichtöffentlich)