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Sachverhalt:
Das Gutachten der Firma Forplan zur Struktur und Leistungsfähigkeit der Freiwilligen Feuerwehr Lüneburg stammt vom 21.05.2019 und wurde in seinem Erstellungsprozess in mehreren öffentlichen Sitzungen behandelt. Bereits zu den Zwischenständen wurde im Ausschuss für Feuerwehr und Gefahrenabwehr am 15.11.2018 (VO/8085/18), am 28.03.2019 (VO/8085/18-1) sowie am 27.05.2019 (VO/8085/18-2) berichtet.
Die Verwaltung wurde in der Sitzung des Rates am 26.09.2019 zur Priorisierung und Umsetzung der im Gutachten vorgeschlagenen Maßnahmen beauftragt (VO/8481/19). Eine wesentliche Empfehlung des Gutachtens war die Erhöhung des Zielerreichungsgrades durch Opitmierung der Standortstruktur in Lüneburg.
In dem Gutachten wurde ausführlich die Prüfung von Alternativstandorten durchgeführt, um eine Anhebung der Leistungsfähigkeit der Feuerwehr und Verkürzung der Eintreffzeiten zu erreichen. Die Betrachtung umfasste dabei das gesamte Stadtgebiet unter Berücksichtigung der Faktoren der Erreichbarkeit
- von Einwohnerinnenn und Einwohnern, - der bebauten Flächen, - der Einsatzorte, - der Risikogebiete und Hauptstraßen und - natürlich der Einsatzverfügbarkeit unter Zuhilfenahme von Fahrzeit-Isochronen.
Die Ergebnisse der Bewertung zeigten deutlich, dass der Standort an der Theodor-Heuss-Straße am besten geeignet ist.
Um die konkrete Eignung dieser Fläche für die Errichtung einer Feuerwache unter diversenTeilaspekten (Bodenbeschaffenheit, Lärmemissionen, Klimafaktoren usw.) näher zu beurteilen und die sich daraus ergebenen Anforderungen bei der weiteren (Bauleit-)Planung berücksichtigen zu können, sind verschiedene Gutachten im Zuge einer vorbereitenden Untersuchung zu erbringen.
Zur Beauftragung der Machbarkeitsstudie, durch die Varianten zur Bauweise und Platzierung bei Erzielung einer optimalen Funktionalität und bei Berücksichtigung der Rahmenbedingungen des Grundstückes untersucht werden, wurden per Vorlage VO/8600/19 Haushaltsmittel bereitgestellt. Die Beauftragung erfolgte nach Ausschreibung an das Büro Feigenbutz Architekten BDA.
In enger Abstimmung mit der Freiwilligen Feuerwehr, den Bereichen Hochbau (82), Stadtplanung (61) und dem Bereich Ordnung (32) wurde in den vergangenen Monaten durch das Büro eine Machbarkeitsstudie erarbeitet. Zielsetzung ist hierbei eine Analyse des ausgewählten Standortes im Hinblick auf die Bebauung mit einer Feuerwache unter Betrachtung der feuerwehrtechnischen Abläufe gemäß Gutachtenempfehlung und stadtplanerischen Aspekten.
Unter Zugrundelegeung der Einrichtung einer Hauptberuflichen Wachbereitschaft gemäß dem o.g. Gutachten wurde der Raum- und Flächenbedarf durch die Feuerwehr Lüneburg und die Hansestadt ermittelt, mit dem Büro Feigenbutz laufend abgestimmt und in ein normgerechtes Raumprogramm überführt.
Durch die Übertragung des Raumprogrammes in einen möglichen Baukörper unter Berücksichtung feuerwehrtechnischer Abläufe und funktionaler Zusammenhänge ergibt sich bereits eine mögliche Kubatur, die in der Machbarkeitsstudie vorgestellt wird.
Der Erstentwurf der Studie aus März 2021 wurde durch eine fachliche Rückkopplung mit dem Büro FORPLAN - Forschungs- und Planungsgesellschaft für Rettungswesen, Brand- und Katastrophenschutz m.b.H, das bereits das Gutachten zur Leistungsfähigkeit der Freiwilligen Feuerwehr erstellt hat, überprüft und mit den beteiligten Akteueren intensiv besprochen.
Die vor wenigen Tagen eingegangene fachliche Stellungnahme bestätigt die Planungen von Hansestadt, Freiwilliger Feuerwehr und dem Büro Feigenbutz und gab punktuell noch Anregungen für die Machbarkeitsstudie, die in den weiteren Entwicklungsprozess eingebunden werden. Dem Büro Feigenbutz ist die Stellungnahme bereits zur weiteren Berücksichtigung übersandt worden.
Nach Vorstellung der Machbarkeitsstudie in den städtischen Gremien wird diese die Basis für eine durch den Fachbereich 8 durchzuführende vorläufige Wirtschaftlichkeitsuntersuchung zur konkretisierten Umsetzungsplanung.
Das Büro Feigenbutz wird in der Sitzung des Ausschusses für Feuerwehr und Gefahrenabwehr die Machbarkeitsstudie vorstellen und für Fragen zur Verfügung stehen.
Finanzielle Auswirkungen:
Kosten (in €) a) für die Erarbeitung der Vorlage: 66 EUR aa) Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc. b) für die Umsetzung der Maßnahmen: Haushaltsmittel für die Studie: 50.000 EUR c) an Folgekosten: d) Haushaltsrechtlich gesichert: Ja X (VO/8600/19) Nein Teilhaushalt / Kostenstelle: 32036 Produkt / Kostenträger: 12600102 Haushaltsjahr: 2019 (Übertragung in das Folgejahr)
e) mögliche Einnahmen: Anlage/n:
Beschlussvorschlag:
1. Der Ausschuss nimmt die Marbarkeitsstudie zur Planung einer Feuerwache Ost zustimmend zur Kenntnis.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, den Planungsprozess auf Basis der Machbarkeitsstudie fortzusetzen.
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