Vorlage - VO/9206/20  

Sachverhalt:

Die Ausschussmitglieder werden gebeten, zur Beratung über die Haushaltsansätze ihre Exemplare des Haushaltsplan-Entwurfs 2021 zum Sitzungstermin mitzubringen.

Den beratenden Mitgliedern werden die entsprechenden Auszüge des Haushaltsplan-Entwurfes mit der Vorlage zugesandt.

Zur Beratung im Kultur- und Partnerschaftsausschusses werden folgende Teilhaushalte vorgelegt (siehe Entwurf Gesamtpläne / Investitionsprogramm / Teilhaushalte, Seiten 101 – 115):

• Kultur, Altes Rathaus

enthält die Produkte:

-          Museen (Produktnummer 252001)

-          Bildende Kunst (Produktnummer 252002)

-          Theater (Produktnummer 261001)

-          Musikförderung (Produktnummer 262001)

-          Sonstige Volksbildung (Produktnummer 273001)

-          Kulturförderung (Produktnummer 281001)

-          Literaturförderung (Produktnummer 281002)

• Musikschule (Produktnummer 263001)
• Ratsbücherei (Produktnummer 272001)
• Stadtarchiv (Produktnummer 251001)
• VHS (Produktnummer 271001)
• teilweise Stadtrepräsentation (Produktnummer 111016) 

In dem nach den gesetzlichen Vorgaben vorgelegten Haushaltsplan-Entwurf werden nur die Erträge und Aufwendungen pro Teilhaushalt in ihrer Gesamtheit dargestellt.

Die Einzelansätze der jeweiligen Produkte sind aus der produktorientierten Auswertung des Haushaltsplan-Entwurfs ersichtlich (siehe Ergebnishaushalt 2021 nach Produkten

Seiten 173 -200 sowie teilweise Seite 50)

Erläuterungen für den Bereich Kultur:

Kulturfördermittel

Das zur Vergabe an kulturelle Institutionen zur Verfügung stehende Budget beträgt insgesamt 1.074.700 Euro (Seite 102 Gesamtpläne Ziffer 2.6 Transferaufwendungen).

Aus dem Budget von 1.074.700 Euro erhält

1.000.000 Euro  Museumsstiftung Lüneburg

     27.500 Euro  Kunstschule Ikarus

       2.000 Euro  Preisgeld Musik- und Theaterpreis

     10.000 Euro  Betriebskostenzuschuss Halle für Kunst

       4.000 Euro  AG Verkehrsfreunde Lüneburg e.V.

          200 Euro  jährliche Rentenzahlung an den Lutherischen Kirchenfonds

       5.000 Euro  sonstige Zuschüsse (z.B. Straßenneu- und umbenennungen)

     26.000 Euro Förderung kultureller Institutionen (Beschlussfassung im KPA)

Neu hinzugekommene Aufwendungen bzw. Erhöhungen und Veränderungen im Bereich Kultur (Ergebnishaushalt nach Produkten):

1)   Produkt: 111016 Stadtrepräsentation

Bezeichnung: Repräsentation und Betreuung von Besuchern

Der Ansatz von 15.000 Euro wurde um 10.000 Euro  für die Teilnahme am Hansetag 2021 in Riga erhöht.

Bezeichnung: Pflege von Paten/Partner- und Städtefreundschaften

Der Ansatz von 31.600 Euro soll um 10.000 Euro für eine Zuschuss an die Schule in Lüneburg/Südafrika erhöht werden.

2)   Produkt: 252001 Museen

Bezeichnung: Zuschüsse an kulturelle Einrichtungen

Für die Museumsstiftung wurde gemäß der Patronatserklärung ein Aufwand von 1.000.000 Euro eingeplant. Es ergibt sich gegenüber dem HHPL 2020 eine Erhöhung von 20.000 Euro.

3)   Produkt: 252002 Bildende Kunst

Bezeichnung: Zuschüsse an private Unternehmen

Für das Preisgeld des Musik- und Theaterpreises, der in 2021 wieder vergeben wird, ist ein Aufwand von 2.000 Euro in den Haushalte eingeplant. Es ergibt sich daher eine Erhöhung gegenüber des Ansatzes 2020 in Höhe von 2.000 Euro. Der Musik- und Theaterpreis ist gegenfinanziert durch eine Erstattung des Preisgeldes von der Ubuntu-Stiftung. Diese ist in den Erstattungen dargestellt.

Bezeichnung: Zuschüsse an kulturelle Einrichtungen

Im Produkt „Bildende Kunst“ ist ein Betriebskostenzuschuss in Höhe von 10.000 Euro für die Halle für Kunst e.V. eingeplant worden, woraus sich eine Erhöhung des Haushaltsansatzes gegenüber 2020 in dieser Höhe ergibt.

4)   Produkt: 262001 Musikförderung

Bezeichnung: Aufwendung für Veranstaltungen

Der Haushaltsansatz gegenüber 2020 reduziert sich um den Zuschuss an das Theater Lüneburg für die Meisterkonzerte in Höhe von 23.300 Euro. Dieser wird mit dem Betriebskostenzuschuss an das Theater ausgezahlt.

In dem Ansatz von 33.000 Euro ist ein unveränderter Zuschuss an das Fortbildungszentrum Neue Musik in Höhe von 8.000 Euro eingeplant, weiterhin der Zuschuss an das Schleswig-Holstein Musik Festival in Höhe von 25.000 Euro für Konzerte in Lüneburg.

Die Konzerte für das SHMF werden zum größten Teil über Spenden gegenfinanziert.Das Festival plant für 2021 Open-Air Konzerte in Lüneburg.

5)   Produkt: 281001 Kulturförderung

Bezeichnung: Erwerb geringfügiger Vermögensgegenstände

Der Ansatz von 2.000 Euro wurde um 3.000 Euro erhöht um technische Gegenstände beschaffen zu können bzw. Ersatzbeschaffungen tätigen zu können, die auch bereichsübergreifend eingesetzt werden.

Bezeichnung: Aufwendungen für Veranstaltungen

Der Ansatz von 2020 reduziert sich zum einen um 25.000 Euro für die Pilgerausstellung im Museum und erhöht sich zum anderen um 3.500 Euro für Veranstaltungen im Rahmen der Erinnerungskultur, so dass sich insgesamt eine Reduzierung des Ansatzes von 2020 zu 2021 in Höhe von 21.500 Euro ergibt.

Bezeichnung: Aufwendungen für sonstige Sach- und Dienstleistungen

Der Ansatz von 2020 erhöht sich um 1.000 Euro, da sich der Bedarf an Recherchearbeiten durch externe Sachverständige im Rahmen der Erinnerungskultur erhöht.

Bezeichnung: Sonstige Zuschüsse

Der Ansatz von 2020 reduziert sich um 10.700 Euro Mitgliedsbeiträge für den Lüneburgischen Landschaftsverband, die im Haushalt separat mit der Bezeichnung „Mitgliedsbeiträge an Vereine und Verbände“ ausgewiesen sind und um eine Reduzierung des Ansatzes um 4.000 Euro für Straßenneu- und -umbenennungen. Insgesamt ergibt sich somit eine Aufwandsreduzierung der sonstigen Zuschüsse um 14.700 Euro.

Bezeichnung: Zuschüsse an kulturelle Einrichtungen

Der Ansatz von 2020 reduziert sich um 9.000 Euro. Dieser Betrag war in 2020 als Zuschuss für die Zeitsprung-App veranschlagt.

Bezeichnung: Geschäftsaufwendungen

Der Ansatz von 2020 erhöht sich um 500 Euro, da die Aufwendungen für Büromaterialien und Druckkosten im Zusammenhang mit mehr Veranstaltungen steigen.

Im Kulturbereich wurden neu für 2021 Haushaltsmittel für zwei Maßnahmen angemeldet:

- Archivprojekt Carl-Schirren-Gesellschaft: Die Carl-Schirren-Gesellschaft hat für die Umsetzung des Archivprojekts bei der Hansestadt Lüneburg einen Zuschussantrag auf 30.000 Euro gestellt. Das Projekt wird in der Sitzung des Kultur- und Partnerschaftsausschusses vorgestellt.

- Untere Gerichtslaube: Zur Erstellung eines Ausstellungskonzeptes für die Untere Gerichtslaube wurde ein Ansatz von 10.000 Euro investiv veranschlagt.

In den Finanzplan 2022 Haushaltsmittel für  eine Maßnahme:
- Möllering-Villa (Häcklingen): Für die Gestaltung und Konzeption einer Ausstellungsfläche in der Möllering-Villa ist ein Ansatz von 30.000 Euro eingeplant. Das Projekt wurde in der Sitzung des Kultur- und Partnerschaftsausschusses am 01.07.2020 vorgestellt.

Erläuterungen für den Bereich Musikschule

Die HH-Planung 2021 wurde unter Berücksichtigung der vom Land verordneten Beschränkungen aufgrund der Corona-Pandemie erstellt.
Danach war (ist zum Teil immer noch) in den Bereichen Musikalische Früherziehung, dem Projekt „Wir machen die Musik“ und im Ensemble-, Chor-, Tanz-, Orchesterbereich kein Unterricht möglich.
Sollten die Beschränkungen Lockerungen erfahren – speziell bezüglich des Unterrichts in den KiTa’s – wird sich das Einnahmeergebnis verbessern
 

Erläuterungen

• Zuweisungen für lfd. Zwecke vom Land
  Die ursprüngliche Summe beinhaltete einen Zuschuss für die Durchführung des Projektes „Wir machen die Musik“. Da dieser Unterricht in den KiTa‘s stattfindet, ist auf unbestimmte Zeit nicht mit einer Fortführung des Projekts zu rechnen.
• Zuweisungen für lfd. Zwecke vom LK Lüneburg
  Durch die hohen Einnahmeverluste aufgrund der Pandemie kommt es auch bei dem Anteil des Landkreises zu einer Erhöhung der Zuweisung. Zurzeit ist der Landkreis im Verhältnis Schülerinnen/Schüler Stadt/Kreisgebiet an der Finanzierung beteiligt.
• Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte
  Siehe Vorbemerkung. Die genannte Summe basiert auf Berechnungen der Einnahmen des Monats 09/2020.
• Musikschule – Entgelte Projektangebote
  Auch hier ist mit Einnahmeverlusten zu kalkulieren, da es nach heutigem Stand kaum Möglichkeiten gibt, Projekte in größerem Rahmen anzubieten und durchzuführen.
• Erträge aus Vermietung und Verpachtung
  Aufgrund der besonderen Auflagen für den Unterricht im Fach Gesang oder bei den Blasinstrumenten, musste ein Raumplan erstellt werden, der es kaum mehr zulässt, Räume zu vermieten.
• Internetkosten / Wartung der Software
  Ab 05/2020 wurden Investitionen getätigt, die einen Online-Unterricht möglich gemacht haben. Hierfür wurde eine schnellere Datenleitung erforderlich und – aus Datenschutzgründen – ein eigener Server angemietet.
  Bei der Erhöhung der Ausgaben handelt es sich um zu berücksichtigende Folgekosten.

Erläuterung für den Bereich Ratsbücherei:

Für den Teilhaushalt Ratsbücherei (Produkt 272001) gibt es 2021 im Rahmen der laufenden Zielvereinbarung keine Veränderung im Vergleich zum Vorjahr.

Zusätzlich sind aber für eine Dienstleistungsausschreibung unter dem SK 4271290 zur Erstellung eines Corporate Designs für die Ratsbücherei (Grundlage, um den öffentlichen Auftritt und die Werbewirksamkeit der Ratsbücherei zu professionalisieren und weiter zu fassen) 10 000 Euro für den HH 2021 beantragt wurden. Es handelt sich eine einmalige Ausgabe ohne Folgekosten.

Erläuterung für den Bereich Stadtarchiv:

Für den Teilhaushalt Stadtarchiv (Produkt 251001) sind im Hinblick auf die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen für 2021 keine Veränderungen im Vergleich zum Vorjahr angemeldet.

Im Investitionshaushalt sind 8.500 € angemeldet für die Ersatzbeschaffung eines Stapelschneiders. Dieser ist notwendig, weil der in der Restaurierungswerkstatt eingesetzten Stapelschneider (Bj. 1989) auf Grund einer vorgeschriebenen sicherheitstechnischen Überprüfung nicht mehr genutzt werden darf. 

Weitere Erläuterungen zur Haushaltsentwicklung und Systematik weiterer Teilhaushalte und Produkte werden bei Bedarf in der Sitzung durch die jeweiligen Produktverantwortlichen vorgetragen.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a) für die Erarbeitung der Vorlage:

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b) für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten: 

d) Haushaltsrechtlich gesichert:

 Ja

 Nein 

 Teilhaushalt / Kostenstelle: 

 Produkt / Kostenträger:

 Haushaltsjahr: 

e)  mögliche Einnahmen:

Anlage/n:

Entwurf Haushaltsplan 2021 Gesamtpläne, Investitionsprogramm, Teilhaushalte

Entwurf Haushalt 2021 Ergebnishaushalt nach Produkten

Beschlussvorschlag:

Der Kultur- und Partnerschaftsausschuss stimmt den mit dem Haushaltsplan-Entwurf vorgelegten Planansätzen der Bereiche Kultur, Musikschule, Ratsbücherei und Stadtarchiv für das Haushaltsjahr 2021 zu.