Vorlage - VO/9176/20  

Sachverhalt:

Den Ratsmitgliedern wurde bereits der Entwurf des Haushaltsplanes strukturiert nach den Teilhaushalten der Stadtverwaltung zugesandt. Für die beratenden Mitglieder steht der Entwurf des Haushaltsplanes online zur Verfügung.

Beim Haushaltsplan handelt es sich um die vom Land vorgeschriebene und damit einzuhaltende Struktur des Haushaltes. Die Produktstammblätter wurden systematisch nach den gebildeten Teilhaushalten zusammengefasst.

Die sog. Teilhaushalte spiegeln nahezu die Organisationseinheiten der Stadtverwaltung wieder (Ausnahme: Mehrere kleine Organisationseinheiten wurden zu einem Teilhaushalt zusammengefasst, um einer zu kleinräumigen Aufteilung entgegenzuwirken).

Den Fachbereichen Soziales und Integration sowie Familie und Bildung sind 5 Teilhaushalte zuzuordnen:

1. Teilhaushalt: 50010 Soziales und Bildung

2. Teilhaushalt: 51000 Soziale finanzielle Hilfen

3. Teilhaushalt: 52000 Soziale Dienste

4. Teilhaushalt: 53000 Bildung und Betreuung

5. Teilhaushalt: 54000 Asyl und Integration

Die anfallenden Zweckausgaben im Bereich der Sozialhilfe werden im Rahmen des Finanzvertrages vom Landkreis Lüneburg vollständig erstattet. Die Personal- und Sachkosten werden pauschaliert abgegolten.

In der Anlage finden Sie eine Liste der Produkte, die durch den Sozial- und Gesundheitsausschuss zu erörtern sind.

Größere finanzielle Veränderungen bei den einzelnen Produkten werden in einem mündlichen Vortrag der Verwaltung gesondert erläutert.

Ggf. noch anstehende Änderungen werden als Tischvorlage zur Kenntnis vorgelegt.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a) für die Erarbeitung der Vorlage:30,00 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b) für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten: 

d) Haushaltsrechtlich gesichert:

 Ja

 Nein 

 Teilhaushalt / Kostenstelle: 

 Produkt / Kostenträger:

 Haushaltsjahr: 

e)  mögliche Einnahmen:

Anlage/n:

Beschlussvorschlag:

Die Mitglieder des Sozial- und Gesundheitsausschusses nehmen den vorgelegten Entwurf zum Haushalt 2020 (ggf. mit den Ergänzungen der Tischvorlage) zustimmend zur Kenntnis.