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Vorlage - VO/9110/20-1  

 
 
Betreff: Antrag "Installation von Verkehrsspiegeln" (Antrag der SPD-Fraktion im Ortsrat Ochtmissen vom 14.08.2020, eingegangen am 15.08.2020)
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag
  Bezüglich:
VO/9110/20
Federführend:Bereich 32 - Ordnung Beteiligt:DEZERNAT III
Bearbeiter/-in: Kunz, Andrea  Fachbereich 3b - Klimaschutz, Nachhaltigkeit, Umwelt und Mobilität
Beratungsfolge:
Verkehrsausschuss Entscheidung
30.09.2020 
Sitzung des Verkehrsausschusses geändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:

Die SPD-Fraktion im Ortsrat Ochtmissen stellte für die Sitzung des Ortsrates am 17.08.2020 einen Antrag auf Verkehrsspiegel, der der Anlage 1 zu entnehmen ist.

In der Sitzung wurde die Stellungnahme der Verwaltung (Anlage 2) beraten.

Der Ortsrat Ochtmissen verwies den Antrag in den Verkehrsausschuss.

 

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Beschlussvorschlag:

Siehe Antrag der SPD-Fraktion im Ortsrat Ochtmissen vom 14.08.2020, eingegangen am 15.08.2020

 

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Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a) für die Erarbeitung der Vorlage:                                                                              25,00 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b) für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten: 

d) Haushaltsrechtlich gesichert:

 Ja

 Nein 

 Teilhaushalt / Kostenstelle: 

 Produkt / Kostenträger:

 Haushaltsjahr: 

 

e)  mögliche Einnahmen:

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Anlage/n:

Antrag

Stellungnahme

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 AntragSPD-Fraktion14_08_2020 (463 KB)      
Anlage 2 2 StellungnahmeVerkehrsspiegel (223 KB)      
Stammbaum:
VO/9110/20   Antrag "Installation von Verkehrsspiegeln" (Antrag der SPD-Fraktion im Ortsrat Ochtmissen vom 14.08.2020, eingegangen am 15.08.2020)   Bereich 34 - Klimaschutz und Nachhaltigkeit   Antrag
VO/9110/20-1   Antrag "Installation von Verkehrsspiegeln" (Antrag der SPD-Fraktion im Ortsrat Ochtmissen vom 14.08.2020, eingegangen am 15.08.2020)   Bereich 32 - Ordnung   Antrag