Vorlage - VO/9084/20  

Sachverhalt:

Aus dem Budget der Stabstelle 05 S - Sport werden dem Sportausschuss die Produkte 421 001 "Förderung des Sports" und 424 001 „Sportstätten und Bäder“ zur Beratung vorgelegt.

Im Ergebnishaushalt sind neben den üblichen Haushaltsansätzen für die Lüneburger Sportvereine vor allem die Transferaufwendungen zur Förderung des Sports von Bedeutung.

Der geplante Gesamtbetrag für das Jahr 2021 beträgt 224.900,00 €.

Der auch für 2021 vorgesehene Zuschuss für den durch die COVID-19 Pandemie bedingte Verschiebung des Prozesses der Sportentwicklungsplanung, der 10.000,00 € beträgt, wird hierbei separat unter Sonstige Zuschüsse aufgeführt.

Die Mittel des Ergebnishaushalts sollen auch in 2021 folgendermaßen zweckgebunden verwendet werden:

Aus dem Sportfördertopf unter Nummer 7 ist vorgesehen an den LSK Hansa e.V. 18.000 € für die 2. Rate hinsichtlich der Errichtung der Container der Sportanlage Goseburg zu zahlen (siehe VO/8961/20 und VO/8985/20).

Im Investitionshaushalt des Budgets der Stabsstelle 05 S – Sport sind folgende Maßnahmen im Haushaltsjahr 2021 vorgesehen:

In den Jahren 2021 bis 2024 ist hier eine Gesamtinvestitionssumme von 1,5 Mio € als Zuschuss für den möglichen Neubau eines Fußballstadions vorgesehen. Da die Planungen für den Start des Baus hier noch nicht konkret sind, wurden Anpassungen für die HH-Planung vorgesehen. Im HH-Jahr 2021 sollen hier noch nicht konkret benötigte Mittel für den zwingend erforderlichen Umbau des Schulsportplatzes Kaltenmoor verwendet werden.

Im Investitionshaushalt der Hansestadt Lüneburg sollen folgende weitere übergreifende Projekte zur Förderung des Sports finanziert werden:

Die Planungen für die neue Skateanlage auf den Sülzwiesen werden federführend durch den Bereich 74 in Zusammenarbeit mit dem Sportreferat und unter Beteiligung der Skatercommunity vorangebracht.

Im HH-Jahr 2021 wird ein Antrag über 100.000,00 € an den Strukturentwicklungsfonds des Landekreises Lüneburg gestellt, zusätzlich wird versucht, eine Förderung der LüWoBau Stiftung zu erhalten.

Die Maßnahme wurde mit dem Programmtitel "Ein Sportplatz für alle - Sanierung des Schulsportplatzes in Kaltenmoor" zur Aufnahme in das Förderprogramm "Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten“ eingereicht, nachdem sie in den Jahren 2019 und 2020 nicht innerhalb des Landesförderprogramms ausgewählt wurde.

Der maximale Förderbetrag innerhalb des Investitionspakts würde bei einer Förderung von 90% 396.000,00 € betragen.

Zusätzlich hat die Verwaltung einen Antrag auf Förderung der Maßnahme bei der Kreisschulbaukasse gestellt. Hier ist nach derzeitigem Kenntnisstand voraussichtlich von einer Fördersumme von 160.000,00 € auszugehen, die die erforderlichen Eigenmittel der Hansestadt auf dann 324.000,00 € reduzieren würde.

Der erforderliche Mindestanteil kann über vorhandene Haushaltsausgabenreste (233.400,00 €) und den laufenden Ansatz 2020 (220.000,00 €) abgedeckt werden.

Um die sowohl für den Schul- aber auch Vereinssport zwingend notwendige Maßnahme mit Gesamtkosten von 880.000,00 € auch durchführen zu können, wenn keine Förderung aus dem Investitionspakt zugesagt wird, haben wir im HH 2021 einen zusätzlichen Ansatz von 300.000,00 € eingeplant.

* - Bezuschussung im Rahmen des Bundesförderprogramms "Sanierung kommunaler Einrichtungen"

** - bei erfolgreicher Bewerbung für den „Investitonspakt“ im Rahmen der Städtebauförderung

*** - bei erfolgreicher Bewerbung für das Landesförderprogramm Sportstättensanierung Niedersachsen

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a) für die Erarbeitung der Vorlage: 32,00 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b) für die Umsetzung der Maßnahmen: Die Ausgaben entsprechen den im Teilhaushalt festgelegten Ansätzen

c)  an Folgekosten: 

d) Haushaltsrechtlich gesichert:

 Ja

 Nein 

 Teilhaushalt / Kostenstelle: 

 Produkt / Kostenträger:

 Haushaltsjahr: 

e)  mögliche Einnahmen:

Anlage/n:

Beschlussvorschlag:

Der Sportausschuss nimmt den vorgelegten Haushaltsplan für die Produkte 421 001 "Förderung des Sports" und 424 001 „Sportstätten und Bäder“ zustimmend zur Kenntnis.