Vorlage - VO/0930/04  

Sachverhalt:

 

Für die Straßeninstandsetzung hat der Fachbereich 7 – Straßen- und Ingenieurbau - gem. den Empfehlungen der Bundesanstalt für Straßenwesen eine Dringlichkeitsreihung aufgestellt. Dabei sind die Schadensmerkmale mit unterschiedlichen Punkten versehen worden, so dass die Aufsummierung der einzelnen bewerteten Straßenzustandsschäden die Gesamtpunktzahl der jeweiligen Straße ergab. Zusätzlich wurde der Straßentyp (Klassifizierung) und die Nutzung durch den ÖPNV mit berücksichtigt. Die anliegende Liste gibt die Reihung nach der Dringlichkeit wieder. Vorrangig wurden für das Haushaltsjahr 2004 Hauptverkehrsstraßen aufgrund ihres schlechten Zustandes berücksichtigt.

 

Anschließend wurden die in der Liste aufgeführten Straßenzüge hinsichtlich der durchzuführenden Maßnahmen ingenieurmäßig bearbeitet und die Kosten ermittelt.

 

1.      Stresemannstraße/Kreuzung Willy-Brandt-Straße     50.000,00 €

 

2.      Lindenstraße,

     Kreuzung Barkhausenstraße(einschl.) bis zur Einmündung Feldstraße     120.000,00 €

 

3.      Bockelmannstraße,

     Kreuzungsbereich Erbstorfer Landstraße     20.000,00 €

 

4.      Sültenweg/Kreuzungsbereich Grasweg      20.000,00€

 

5. Soltauer Straße,

     von Oedemer Weg bis Pfarrer-Kneipp-Weg     60.000,00 €

 

6. Meisterweg

     von Gorch - Fock – Straße bis Bahnübergang     40.000,00 €

 

 

Für den Haushalt 2004 sind für die Grundsanierung von Straßen 300.000,00 € vorgesehen, es steht darüber hinaus noch ein Haushaltsrest von 42.000,00 € zur Verfügung. Die Haushaltstelle ist mit dem Vermerk versehen, dass die Freigabe der Mittel nur nach vorheriger Beratung im Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung erfolgen darf.

Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a)   für die Erarbeitung der Vorlage:      100,00 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc. 4.000,00 €

b)   für die Umsetzung der Maßnahmen:      332.000,00 €

      (inkl. Markierungsarbeiten, Teerentsorgung, Verkehrssicherungsmaßnahmen, etc.)

d)      Haushaltsrechtlich gesichert:      Ja

            Haushaltsstelle:         630101.95010

            Haushaltsjahr:            2004

 

e)   mögliche Einnahmen: keine

 

Anlagen:

 

Dringlichkeitsliste

Beschlussvorschlag:

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

1. Es wird empfohlen, die Mittel für die Grundsanierung von Straßen in Höhe von 342.000,00 € kurzfristig für die Ausschreibungen und Auftragsauslösungen freizugeben.

 

2. Die Verwaltung wird beauftragt, die durchzuführenden Sanierungsmaßnahmen entsprechend der Dringlichkeitsliste auszuschreiben.