Vorlage - VO/9004/20  

Sachverhalt:

Die Haushaltssatzung der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2020 wurde am 19. Dezember 2019 durch den Rat beschlossen. Am 13. Februar wurden die für die Genehmigung erforderlichen Unterlagen in einem persönlichen Termin der Kommunalaufsicht überreicht. Die Hansestadt Lüneburg stand in den folgenden Monaten in einem ständigen und intensiven Informationsaustausch mit der Kommunalaufsicht.

Durch die Corona-Pandemie bedingte und damit bisher nicht vorhersehbare haushalterische Entwicklung machten die Aktualisierung der Haushaltssatzung am 28. April 2020 erforderlich. Die Unterlagen wurden der Kommunalaufsicht umgehend zum laufenden Genehmigungsverfahren weitergeleitet.

Die Haushaltsgenehmigung wurde schließlich am 18. Mai 2020 erteilt und enthält eine Nebenbestimmung zur Berichtserstattung, deren Schwerpunkt die Liquiditätsentwicklung der Hansestadt Lüneburg beinhaltet.

Im Ausschuss wird zum Inhalt der Genehmigung vorgetragen.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a) für die Erarbeitung der Vorlage:   16 Euro

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b) für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten: 

d) Haushaltsrechtlich gesichert:

 Ja

 Nein 

 Teilhaushalt / Kostenstelle: 

 Produkt / Kostenträger:

 Haushaltsjahr: 

e)  mögliche Einnahmen:

Anlage/n:

Haushaltsgenehmigung der Hansestadt Lüneburg vom 18.05.2020