Vorlage - VO/8884/20  

Sachverhalt:

Der Rat der Hansestadt hat in seiner Sitzung am 27.03.2019 (VO/8246/19) beschlossen, ein Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) für Lüneburg zu entwickeln.

Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept soll in zwei Stufen erarbeitet und mit dem bereits laufenden Förderprojekt „Zukunftsstadt Lüneburg 2030+“ organisatorisch und inhaltlich zusammengeführt werden.

Gemäß des Antrages für das Förderprojekt „Zukunftsstadt Lüneburg 2030+“ ist ein Beirat zu bilden, dem Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Zivilgesellschaft und Wissenschaft angehören.

Gemäß des o.g. Ratsbeschluss ist für den Gesamtprozess ein Begleitausschuss zu bilden.

Aufgrund seiner besonderen Aufgabenstellung und Besetzung handelt es sich nicht um einen Ausschuss im Sinne des NKomVG.

Somit ist es geboten, für das Verfahren innerhalb dieses Begleitausschusses eine eigene Geschäftsordnung zu erlassen. Dazu wird in der Sitzung vorgetragen.

Der Gesamtprozess zur Entwicklung des ISEK und das Förderprojekt „Zukunftsstadt Lüneburg 2030+“ wird unter der Marke „Lüneburg. Die Zukunftsstadt“ zusammengeführt werden.

Der Ausschuss soll die Bezeichnung „Begleitausschuss Zukunftsstadt“ erhalten.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a) für die Erarbeitung der Vorlage:       415 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b) für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten: 

d) Haushaltsrechtlich gesichert:

 Ja X

 Nein 

 Teilhaushalt / Kostenstelle: 

 Produkt / Kostenträger:

 Haushaltsjahr: 

e)  mögliche Einnahmen:

Anlage/n:

Entwurf der Geschäftsordnung für den Begleitausschuss

Beschlussvorschlag:

Der Begleitausschuss Zukunftsstadt beschließt die angefügte Geschäftsordnung