Vorlage - VO/8625/19  

Sachverhalt:

Der Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2020 wurde zum Zeitpunkt der Erstellung dieser Vorlage noch nicht eingebracht. Die Ausschussmitglieder werden gebeten, den ihnen dann zugegangenen Entwurf zur Sitzung mitzubringen. Den Mitgliedern des Ausschusses wird darüber hinaus der den Ausschuss betreffende Auszug des Teilhaushaltes Ordnung, dort „Sicherheit und Ordnung“, „Ermittlungsdienst“ sowie „Feuerwehr und Brandschutz“ nach Drucklegung und Einbringung des Haushaltsplanentwurfes für das Jahr 2020 nachträglich zugesandt.

Der Haushaltsplanentwurf sieht für den o. g. Auszug des Teilhaushalts die dem Entwurf zu entnehmenden Ansätze vor. Es sind die Ansätze der Spalte "Ansätze 2020" maßgeblich. Diese werden im Einzelnen in der Sitzung erläutert.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a) für die Erarbeitung der Vorlage: 49,00 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b) für die Umsetzung der Maßnahmen: siehe Investitionsplan 2020

c)  an Folgekosten: diverse 

d) Haushaltsrechtlich gesichert:

 Ja

 Nein

 Teilhaushalt / Kostenstelle: 

 Produkt / Kostenträger:

 Haushaltsjahr: 2020 

e)  mögliche Einnahmen siehe Haushaltsplan 2020:

Anlage/n:

Beschlussvorschlag:

Die Mitglieder des Ausschusses für Feuerwehr und Gefahrenabwehr nehmen den Haus-haltsplanentwurf der Teilergebnishaushalte Sicherheit und Ordnung sowie Ermittlungsdienst und den Teilergebnishaushalt sowie die Investitionen des Produktes Feuerwehr und Brand-schutz zur Kenntnis.