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Vorlage - VO/8452/19  

 
 
Betreff: Antrag "Weisungsbeschluss am 19./20. Juni im WiA und VA für kostenlose Waschmöglichkeiten am SaLü schaffen" (Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 05.06.2019, eingegangen am 05.06.2019 um 11:03 Uhr)
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag
Verfasser:Herr Larisch
Federführend:Bereich 22 - Betriebswirtschaft und Beteiligungsverwaltung, Controlling Bearbeiter/-in: Larisch, Björn
Beratungsfolge:
Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen Vorberatung
19.06.2019 
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen zurückgestellt   
21.08.2019 
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen abgelehnt   
Verwaltungsausschuss Entscheidung
20.06.2019 
Nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses      
27.08.2019 
Nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses      

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Beschlussvorschlag

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Sachverhalt:

 

s. beigefügter Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 05.06.2019, eingegangen am 05.06.2019 um 11:03 Uhr

 

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Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a) für die Erarbeitung der Vorlage: s. Stellungnahme

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b) für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten: 

d) Haushaltsrechtlich gesichert:

 Ja

 Nein 

 Teilhaushalt / Kostenstelle: 

 Produkt / Kostenträger:

 Haushaltsjahr: 

 

e)  mögliche Einnahmen:

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Anlage/n:

Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 05.06.2019, eingegangen am 05.06.2019 um 11:03 Uhr

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 05.06.2019, eingegangen am 05.06.2019 um 11:03 Uhr (85 KB)      
Anlage 2 2 Stellungnahme der Verwaltung (164 KB)      
Anlage 3 3 Protokollauszug zu TOP 8 aus dem nichtgenehmigten Protokoll des WiA 21.08.2019 (21 KB)      
Anlage 4 4 Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (217 KB)      
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Beschlussvorschlag: