Vorlage - VO/8219/19-1  

Sachverhalt:

Es wird verwiesen auf die Vorlage Nahverkehrsplan 2018 – Umsetzungsstand (VO/8219/19-1).

Nachfolgend gibt die Verwaltung einen Überblick über die Veränderungen im Stadtbusverkehr Lüneburg zum Fahrplanwechsel im Dezember 2019. Grundlage hierfür sind der Nahverkehrsplan des Landkreises Lüneburg (Aufgabenträger) und die entsprechenden Änderungen, die im Laufe des zweiten Halbjahres 2019 zwischen Landkreis und Hansestadt Lüneburg verhandelt wurden.

Der Aufgabenträger (Landkreis Lüneburg) des ÖPNV hat in 2019 im Hinblick auf die Umsetzung des Nahverkehrsplans die Verwaltung der Hansestadt Lüneburg zu einer Arbeitsgruppe mit dem Verkehrsplanungsbüro VNO und dem Busunternehmen KVG eingeladen. Im Rahmen dieser Arbeitsgruppentätigkeit hat die Verwaltung versucht, noch eine Änderung des künftigen Bedienungsangebotes im Sinne der städtischen Stellungnahme gegenüber dem Landkreis einzufordern.

Zum aktuellen Stand der Verhandlungen mit dem Landkreis wird die Verwaltung in der Sitzung vortragen.

Grundsätzlich lässt sich festhalten: Die Detailplanung der Umsetzung des Nahverkehrsplans ist abgeschlossen, die Fahrpläne und Umläufe sind geplant und bei der Landesnahverkehrsgesellschaft (Genehmigungsbehörde) beantragt. Ende November, voraussichtlich am 21.11. soll eine Pressekonferenz seitens des Landkreises zu den Veränderungen im Detail stattfinden. Im Anschluss wird die Werbekampagne für den ÖPNV gestartet. Hierfür wird der Landkreis auch die Internetseite www.lünebus.de aufbereiten, auf der sich sämtliche Änderungen übersichtlich dargestellt finden werden. Die Werbekampagne wird über vielfältige Kanäle die Informationen möglichst flächendeckend verbreiten. Für jede Linie werden die detaillierten Veränderungen sowie die Fahrpläne in Textform auf Printmedien (Flyer, Handzettel und / oder Plakate) und online zur Verfügung gestellt. Für die Zeit der Umstellung wird eine Mailadresse und eine Hotline eingerichtet. Am 01.12.2019 treten die neuen Fahrpläne dann in Kraft.

Im Stadtverkehr hat sich zum letzten Sachstand noch folgende Änderung ergeben: Die Haltestellen im Stadtteil Ebensberg werden weiterhin von der Linie 5015 angefahren. Die Haltestelle Erbstorf Wendeplatz wird aus der Bedienung der Linie 5015 ausgeschlossen, als Ersatz steht die regionale Hauptlinie 5110 zur Verfügung.

Die Linien 5011 (aktuell Häcklingen/Wilhelm-Leuschner-Straße) und 5014 (aktuell Kreideberg-Bülows Kamp) werden ab Dezember ihren Linienast ab dem ZOB Lüneburg in Richtung Kaltenmoor tauschen. Auf der Linie 5011 wird zukünftig ganztägig ein Gelenkbus verkehren. Der Kreideberg wird zukünftig über die 5014 bedient, die bis zur Haltestelle „Wilhelm-Leuschner-Straße“ fährt. Durch den Tausch der Linienäste ab ZOB Lüneburg in Richtung Kaltenmoor hat die Verwaltung der Hansestadt Lüneburg beim Landkreis die Verlängerung von der eigentlich avisierten Endhaltestelle „Waldfriedhof“ bis zur aktuellen Endhaltestelle „Wilhelm-Leuschner-Straße“ eingefordert, um die schlechtere Anbindung Kaltenmoors in Richtung Berufsbildende Schulen, Markt/Bürgeramt sowie Kreideberg/Christianischule dadurch zu kompensieren. Leider ist der Landkreis bisher nicht gewillt, diese Änderung im Rahmen des Nahverkehrsplans als sogenanntes Grundangebot zu verstehen und damit auch zu finanzieren. Für den Haushalt der Hansestadt Lüneburg würden so dauerhaft Mehrausgaben entstehen, für die die Hansestadt qua Vertrag über die Rückgabe der Aufgabenträgerschaft des Öffentlichen Personennahverkehrs an den Landkreis Lüneburg nicht zuständig ist.

Das Haltestellenkonzept der Hansestadt, welches die Auflassung von Haltestellen vorschlägt, wird durch die KVG erst im Frühjahr 2020 umgesetzt. Zum Fahrplanwechsel bleiben also zunächst alle Haltestellen bestehen. Darüber hinaus ist die Verwaltung, wie in der vergangenen Verkehrsausschusssitzung angeregt, in den Dialog mit der Lebenshilfe Lüneburg Harburg eingetreten, um eine Lösung für die Haltestellen „Am Kreideberg“ und „Vrestorfer Weg“ zu finden.

Für ein zeitgemäßes ÖPNV-Angebot hält es die Verwaltung des Weiteren für notwendig, dass sukzessive eine zeitnahe Ausstattung von stark genutzten Haltestellen mit einem „Dynamischem Fahrgastinformationssystem (DFI)“ („Echtzeitanzeige“, vgl. Vorlage VO/7010/16) erfolgt.

Der Landkreis Lüneburg hat hierzu auf Nachfrage mitgeteilt, dass die Fahrzeugflotte der KVG/VOG im Laufe des Jahres 2020 technisch in der Lage dazu sein wird, die benötigten Fahrzeugdaten an die zentrale Datenplattform übermitteln zu können. Der Landkreis Lüneburg hat sich nunmehr mit den Landkreisen Harburg und Stade abgestimmt und wird sowohl den Förderantrag bei der Landesnahverkehrsgesellschaft als auch die Ausschreibung und bauliche Herstellung im gesamten Bereich der drei Landkreise gestalten. Hierzu wurde die Hansestadt Lüneburg im November 2019 zur Vorbereitung eingebunden. Hier sei an die 2016 vereinbarten Kriterien erinnert: Im ersten Schritt sollen neben dem Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB) alle Bushaltestellen innerhalb des Stadtringes mit diesen elektronischen Displays ausgestattet werden. Wenn sich diese bewährt haben, könnten auch andere Schwerpunkthaltestellen in den Stadtteilen wie z.B. am Thorner Platz und St.-Stephanus-Platz damit nachgerüstet werden. Gleiches gilt für die universitätsnahe Haltestelle „Blücherstraße“, zu deren Verlagerung auf den Campus sich die Verwaltung im Austausch mit der Universität befindet.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a) für die Erarbeitung der Vorlage: 65,00 €

aa) Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b) für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:

d) Haushaltsrechtlich gesichert:

 Ja

 Nein 

 Teilhaushalt / Kostenstelle:

 Produkt / Kostenträger:

 Haushaltsjahr:

e)  mögliche Einnahmen:

Anlage/n: