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Vorlage - VO/7711/18  

 
 
Betreff: Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Entschädigung der Ratsfrauen und -herren, Ortsratsmitglieder und ehrenamtlich Tätigen (Entschädigungssatzung);
13. Änderungssatzung zur Entschädigungssatzung
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Doll
Federführend:01 - Büro der Oberbürgermeisterin Bearbeiter/-in: Klimmek, Annika
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Hansestadt Lüneburg Entscheidung
15.03.2018 
Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Beschlussvorschlag

Sachverhalt:

 

Seit dem 10.01.2017 gilt die Niedersächsische Reisekostenverordnung (NRKVO). Die NRKVO ist für die Entschädigung der Hansestadt Lüneburg anstelle des Bundesreisekostengesetzes anzuwenden. Die Änderungen ergeben sich aus der beigefügten Änderungssatzung. Durchgängig wird auf die NRKVO verwiesen. Weitere Änderungen sind nicht vorgenommen worden.

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a)für die Erarbeitung der Vorlage:16,00 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:

d)Haushaltsrechtlich gesichert:

Ja

Nein

Teilhaushalt / Kostenstelle:

Produkt / Kostenträger:

Haushaltsjahr:

 

e)  mögliche Einnahmen:

Anlage/n:

- Synopse

- 13. Änderungssatzung zur Entschädigungssatzung

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Synopse Entschädigungssatzung (236 KB)      
Anlage 2 2 Änderungsatzung zur Entschädigungssatzung (85 KB)      

Beschlussvorschlag:

 

Die beigefügte 13. Änderungssatzung zur Entschädigungssatzung der Hansestadt Lüneburg wird beschlossen.