Vorlage - VO/6460/15  

Sachverhalt:

Für die Beratung der Haushaltsplanansätze des Bereiches Umwelt werden die Ausschussmitglieder gebeten, ihre Haushaltsplanentwürfe 2016 zur Sitzung mitzubringen.

Für die Beratung des Teilergebnishaushalts, des Teilfinanzplans und der Investitionen des Bereiches Umwelt werden die Seiten 70 bis 73 des Bandes „Gesamtpläne/Investitionsprogramm/Teilhaushalte“ herangezogen.

Die Teilergebnispläne nach den Produkten des Bereiches Umwelt sowie die dazu gehörenden Produktbeschreibungen finden Sie im Band „Ergebnishaushalt nach Produkten“ auf den folgenden Seiten:

Die Verwaltung wird in der Sitzung die Haushaltsplanansätze erläutern und Fragen der Ausschussmitglieder beantworten.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a)              für die Erarbeitung der Vorlage: 20 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)              für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:             

d)              Haushaltsrechtlich gesichert:

              Ja X

              Nein             

              Teilhaushalt / Kostenstelle: 31000 / 31020             

              Produkt / Kostenträger: 561001 / 56100102

              Haushaltsjahr:              2015

e)  mögliche Einnahmen:

Anlage/n:

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz nimmt den Haushaltsplanentwurf 2016 – soweit die Haushaltsplanansätze des Bereiches Umwelt betroffen sind – zur Kenntnis.