Vorlage - VO/6412/15  

Sachverhalt:

Der Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2016 wurde zum Zeitpunkt der Erstellung dieser Vorlage noch nicht eingebracht. Die Ausschussmitglieder werden gebeten, den ihnen dann zugegangenen Entwurf zur Sitzung mitzubringen. Den Mitgliedern des Ausschusses wird darüber hinaus der den Ausschuss betreffende Auszug des Teilhaushaltes Feuerwehr und Brandschutz nach Drucklegung und Einbringung des Haushaltsplanentwurfes für das Jahr 2016 nachträglich zugesandt.

Der Haushaltsplanentwurf sieht für den Teilhaushalt Feuerwehr und Brandschutz die dem Entwurf zu entnehmenden Ansätze vor. Es sind die Ansätze der Spalte „Ansätze 2016“ maßgeblich. Diese werden im Einzelnen in der Sitzung erläutert.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a)              für die Erarbeitung der Vorlage: 50 Euro

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)              für die Umsetzung der Maßnahmen: siehe Haushaltsplanentwurf 2016

c)  an Folgekosten:             

d)              Haushaltsrechtlich gesichert:

              Ja X

              Nein             

              Teilhaushalt / Kostenstelle:             

              Produkt / Kostenträger:

              Haushaltsjahr: 2016             

e)  mögliche Einnahmen:

Beschlussvorschlag:

Die Mitglieder des Feuerwehrausschusses nehmen den Haushaltsplanentwurf des Teilhaushaltes Feuerwehr und Brandschutz für das Jahr 2016 zur Kenntnis.