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Vorlage - VO/6389/15  

 
 
Betreff: Beratungen zum Haushalt 2016
Teilhaushalte; Ergebnishaushalte, Investitionen und Produkte im Baudezernat - FB Gebäudewirtschaft
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Lucht, Maja
Federführend:Bereich 82 - Rechnungswesen, Controlling und Service Bearbeiter/-in: Lucht, Maja
Beratungsfolge:
Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung Entscheidung
07.12.2015 
gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Bauen und Stadtentwicklung und des Ortsrates Ochtmissen ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Beschlussvorschlag

Sachverhalt:

 

Der Fachbereich Gebäudewirtschaft ist zuständig für die bedarfsgerechte Bereitstellung von Gebäuden und Räumlichkeiten sowie Außenanlagen zwecks Durchführung sämtlicher kommunaler Aufgaben. Aus diesem Grunde betreffen die Haushaltsplanungen des Fachbereichs Gebäudewirtschaft als Dienstleistungsbereich nicht nur die Teilhaushalte des Baudezernats, sondern die der gesamten Stadtverwaltung.

 

Die in den diversen Teilhaushalten angesprochenen – und vom Fachbereich Gebäudewirtschaft betreuten – Kostenarten sowie die Aufteilung der Kosten auf die Gebäudegruppen können der Anlage 1 und der Anlage 2 entnommen werden.

 

Der Ergebnishaushalt des Fachbereichs Gebäudewirtschaft umfasst im Wesentlichen die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen zur baulichen Unterhaltung und zur Bewirtschaftung der Gebäude im städtischen Eigentum bzw. in städtischer Nutzung. Hierzu gehören u.a. die Aufwendungen für Mieten, Energieversorgung, Bauunterhaltung, Reinigung sowie die Grundabgaben und Versicherungsbeiträge. 

Zu den Erträgen gehören u.a. die Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Gestattungen sowie die Entgelte für die Nutzung der städtischen Parkhäuser und die Erstattungen des Landkreises für die Aufwendungen der Asylbewerberunterkünfte.

 

Insgesamt errechnet sich ein Aufwandsvolumen von 13.681.000 EUR. Dem gegenüber stehen Erträge in Höhe von 5.290.850 EUR. Somit verbleibt nach jetzigem Stand ein Netto-Aufwandsvolumen im Ergebnishaushalt von 8.390.150 EUR.

(Stand Oktober 2015; vorbehaltlich Änderungen durch die kurzfristige Inbetriebnahme von weiteren Unterkünften für Flüchtlinge und Asylbewerber).

 

Dem Investitionsprogramm können die geplanten Investitionen entnommen werden.

Das geplante Investitionsvolumen des Fachbereichs Gebäudewirtschaft beträgt für das Jahr 2016 insgesamt 11.722.500 EUR. Abzüglich der zu erwartenden Einnahmen aus Mitteln der Kreisschulbaukasse sowie aus Zuwendungen von Bund, Land sowie sonstigen Fördergebern von insgesamt 3.503.700 EUR errechnet sich ein Netto-Ausgabevolumen von 8.218.800 EUR.

Die Verteilung auf die Einzelmaßnahmen können der Anlage 3 entnommen werden. 

 

Bei dem geplanten Investitionsvolumen von 11.722.500 EUR handelt es sich zu ca. 85 % um Investitionen für Grund- und weiterführende Schulen sowie für Kita- und Krippeneinrichtungen.

Einen besonderen Schwerpunkt bildet dabei der Bildungsfonds, der den Ausbau städtischer Schulen zu Ganztagsschulen (GTS) in den kommenden Jahren sichert und weitere investive Vorhaben in den Schulen und Kitas beinhaltet. Die Vorhaben wurden in der gemeinsamen Sitzung des Bauausschusses und des Schulausschusses am 16.11.2015 ausführlich vorgestellt.

 

Ein weiterer Schwerpunkt bei den Investitionen stellt die Fortsetzung des Masterplanes zur Restaurierung des Alten Rathauses in den Jahren 2016 – 2018 dar. Zur Mitfinanzierung der nächsten Bauabschnitte wurde ein Antrag für das Förderprogramm ‚nationale Projekte des Städtebaus‘ gestellt. Entsprechende Fördermittel wurden vom BMUB (Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit) in Aussicht gestellt. Zum Sachstand und zu den geplanten Sanierungsabschnitten wurde in der Sitzung vom 17.09.2015 vorgetragen. 

 

Insgesamt errechnet sich für das Haushaltsjahr 2016 ein Gesamtausgabebudget bestehend aus den Aufwendungen des Ergebnishaushalts und den geplanten Investitionen von zusammen 25.403.500 EUR, welches vom Fachbereich Gebäudewirtschaft bewirtschaftet wird.

 

Die Ansätze werden bei Bedarf in der Ausschuss-Sitzung erläutert.

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a)              für die Erarbeitung der Vorlage:       100 EUR

b)  für die Umsetzung der Maßnahmen: HH-Plan Entwurf 2016 investiv 11.722.500 EUR/

                                                               konsumtiv 13.681.000 EUR

c)  an Folgekosten:                                ./.             

d)              Haushaltsrechtlich gesichert:           Inhalt der Finanzberatungen

              Teilhaushalt / Kostenstelle:                      diverse

              Produkt / Kostenträger:               diverse 

              Haushaltsjahr:                                      2016

 

e)  mögliche Einnahmen:                        investiv 3.503.700 EUR/ konsumtiv 5.290.850 EUR

 

Anlage/n:

Anlage 1 – prozentuale Aufteilung nach Kostenarten 

Anlage 2 – prozentuale Aufteilung nach Gebäudegruppen

Anlage 3 – Investitionsprogramm 2016 – FB Gebäudewirtschaft

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1: prozentuale Aufteilung nach Kostenarten (190 KB) PDF-Dokument (65 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 2: prozentuale Aufteilung nach Gebäudegruppen (189 KB) PDF-Dokument (64 KB)    
Anlage 3 3 Anlage 3 : Investitionsprogramm Fachbereich Gebäudewirtschaft (16 KB)      

Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung nimmt den Haushaltsplanentwurf 2016 für die durch  den Fachbereich Gebäudewirtschaft bewirtschafteten Teilfinanz- und Teilergebnispläne zur Kenntnis.