Vorlage - VO/6177/15  

Sachverhalt:

Die Diskussion um die so genannte Y-Trasse und mögliche Alternativvarianten ist in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten sehr intensiv geführt worden. Trotz der zahlreichen Diskussionen hat es jedoch kaum Fortschritte in der Sache gegeben. Auf Betreiben des niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr ist daher das „Dialogforum Schiene Nord“ ins Leben gerufen worden. Dieses Dialogforum tagt unter der Leitung eines neutralen Moderators in Celle und soll im November 2015 abgeschlossen werden. Die Ergebnisse des Dialogverfahrens sollen in die Bundesverkehrswegeplanung einfließen.

Der Rat der Hansestadt Lüneburg hat sich in seiner Sitzung vom 20.11.2014 in Form einer Resolution inhaltlich positioniert. Die Inhalte dieser Resolution werden durch die Vertreter der Hansestadt Lüneburg, Herrn Markus Moßmann und Herrn Dr. Karl-Heinz Rehbein, in das Dialogverfahren eingebracht.

Über den aktuellen Stand des Dialogverfahrens, insbesondere über die Inhalte der Dialogforums-Sitzung am 22.05.2015, wird in der Sitzung des Verkehrsausschusses mündlich vorgetragen.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a)              für die Erarbeitung der Vorlage: 25,00 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)              für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:             

d)              Haushaltsrechtlich gesichert:

              Ja

              Nein             

              Teilhaushalt / Kostenstelle:             

              Produkt / Kostenträger:

              Haushaltsjahr:             

e)  mögliche Einnahmen: