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Sachverhalt: Der Aufsichtsrat der Theater Lüneburg GmbH hat am 05.02.2015 die mit VO/5878/14 angekündigten Maßnahmen der energetischen Modernisierung der technischen Gebäudeausrüstung sowie der Modernisierung von Raumausstattungen und technischen Anlagen beraten. Für die Beratung in der nächsten Gesellschafterversammlung benötigen die städt. Beteiligungsvertreter eine Weisung.
Im Herbst ist der mit o.g. Vorlage angekündigte EFRE-Antrag gestellt und die erforderlichen Planungsarbeiten sind inzwischen durchgeführt worden. Auf der Grundlage des EFRE-Antrages ist von der NBank mit Bescheid vom 27.10.14 eine Ausnahmegenehmigung vom Verbot des vorzeitigen Maßnahmebeginns erteilt worden. Darüber hinaus ist signalisiert worden, dass sehr gute Chancen bestehen würden, eine 75%ige EFRE-Förderung für die Maßnahmen zu erhalten.
Nach den aktuellen Kostenschätzungen der Planer vom 26.01.15 ist nunmehr von folgenden Kosten auszugehen:
1.1 Energetische Modernisierung der technischen Gebäudeausrüstung: Modernisierung von Lüftung u. Heizung im Zuschauerraum des gr. Hauses, Erweiterung um eine Kühlung und eine Wärmerückgewinnung, Modernisierung der Gebäudeleittechnik 527 T€
1.2 Modernisierung von Raumausstattungen: Bestuhlung, Bodenbelag, Unterkonstrukton, Malerarbeiten im Zuschauerraum des gr. Hauses sowie Verfolgerarbeitsplätze 589 T€ 1.3 Modernisierung von technischen Anlagen: Inspiziententechnik 143 T€
1.4 Projektmanagement: 11 T€ Zwischenumme Maßnahmen 1: 1.270 T€
Folgende geplante Maßnahme ist nicht zuwendungsfähig:
2. Modernisierung von Raumausstattungen: Bodenbelag, Malerarbeiten und Beleuchtung im Foyer des gr. Hauses 154 T€ Gesamtsumme Maßnahmen 1 und 2: 1.424 T€
Die Finanzierung der Maßnahmen zu 1, für die ein EFRE-Antrag gestellt wurde, ist wie folgt geplant:
EFRE-Mittel (75% von 1.270 T€) 953 T€ Eigenmittel (25% von 1.270 T€) 317 T€ 1.270 T€
Die Maßnahme 2 müsste vollständig aus Eigenmitteln finanziert werden. Der Eigenmittelbedarf stellt sich somit wie folgt dar:
Maßnahme 1: 317 T€ Maßnahme 2: 154 T€ 471 T€
Folgende Eigenmittel stehen zur Verfügung: noch nicht in Anspruch genommene Zuschüsse der Gesellschafter: 310 T€ in 2014 nicht verbrauchte Zuschüsse der Gesellschafter: 30 T€ Zuschüsse der Gemeinden in 2014: 88 T€ Zuschüsse der Gemeinden in 2015 bzw. Eigenmittel des Theaters: 43 T€ 471 T€
Aufgrund der zwingenden Notwendigkeit die Baumaßnahmen während der Spielzeitpause im Sommer 2015 durchzuführen, müssen die dafür erforderlichen Ausschreibungen kurzfristig (ab Mitte Februar) durchgeführt werden, da ansonsten nicht sichergestellt wäre, dass die Auftragnehmer den zwingenden Termin für den Baubeginn (Ende Juni) einhalten können.
Die Ausschreibungen werden Vorbehalte bezüglich der verbindlichen Fördermittelzusage und der noch notwendigen Gremienbeschlüsse enthalten. Sofern eine dieser Voraussetzungen nicht erfüllt werden sollte, können die Ausschreibung aufgehoben werden. Die Aufträge an die Baufirmen werden erst erteilt, wenn alle Voraussetzungen erfüllt sind. Nach dem derzeitigen Planungsstand soll dies spätestens Anfang April der Fall sein.
Finanzielle Auswirkungen:
Kosten (in €) a) für die Erarbeitung der Vorlage: 35,00 aa) Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc. b) für die Umsetzung der Maßnahmen: 155.000,00 c) an Folgekosten: d) Haushaltsrechtlich gesichert: Ja X Teilhaushalt / Kostenstelle:22020 Produkt / Kostenträger: 26100102 / 053-2011 Haushaltsjahr: Rückstellung 2011
e) mögliche Einnahmen:
Beschlussvorschlag: Die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung der Theater Lüneburg GmbH werden angewiesen, die Geschäftsführung anzuweisen, die Modernisierungsmaßnahmen der technischen Gebäudeausrüstung sowie von Raumausstattungen und technischen Anlagen mit Gesamtkosten in Höhe von 1.424.000 € im Vorgriff auf den Wirtschaftsplan 2015/2016 nach verbindlicher Fördermittelzusage umzusetzen.
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