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Vorlage - VO/5919/14  

 
 
Betreff: Haushaltsplanentwurf 2015
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Rietschel, Ulrike
Federführend:Bereich 31 - Umwelt Bearbeiter/-in: Rietschel, Ulrike
Beratungsfolge:
Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz Vorberatung
24.11.2014 
Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Verbraucherschutz zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Beschlussvorschlag

Sachverhalt:

Sachverhalt:

Für die Beratung der Haushaltsplanansätze des Bereiches Umwelt werden die Ausschussmitglieder gebeten, ihre Haushaltsplanentwürfe 2015 zur Sitzung mitzubringen.

 

Für die Beratung des Teilergebnishaushalts, des Teilfinanzplans und der Investitionen des Bereiches Umwelt werden die Seiten 80 bis 83 des Bandes „Gesamtpläne/Investitionsprogramm/Teilhaushalte“ herangezogen.

 

Die Teilergebnispläne nach den Produkten des Bereiches Umwelt sowie die dazu gehörenden Produktbeschreibungen finden Sie im Band „Ergebnishaushalt nach Produkten“ auf den folgenden Seiten:

 

Produkt-Nr.

Produkt

Seite

122001

Umweltbehördliche Ordnungsangelegenheiten

128 - 133

511004

Beurteilung von Verkehrslärm und Luftreinhaltung

443 - 445

521002

Aufgaben nach der Betriebssicherheitsverordnung

 

453 - 455

537001

Abfallwirtschaft

477 - 480

538001

Abwasserbeseitigung im eigenen Wirkungskreis

481 - 485

548001

Industriebahn

512 - 514

552001

Gewässerunterhaltung

520 - 523

561001

Klimaschutz/Energie/Umweltinformation

537 - 540

 

Die Verwaltung wird in der Sitzung die Haushaltsplanansätze erläutern und Fragen der Ausschussmitglieder beantworten.

 

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a)              für die Erarbeitung der Vorlage: 20 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)              für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:             

d)              Haushaltsrechtlich gesichert:

              Ja   X

              Nein             

              Teilhaushalt / Kostenstelle: 31000/31020             

              Produkt / Kostenträger:  561001/56100102

              Haushaltsjahr:              2014

 

e)  mögliche Einnahmen:

Anlage/n:

Anlage/n:

 

 

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz nimmt den Haushaltsplanentwurf 2015 – soweit die Haushaltsplanansätze des Bereiches Umwelt betroffen sind – zur Kenntnis.