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| Betreff: |
Beratungen zum Haushalt 2015
Teilhaushalte; Ergebnishaushalte, Investitionen und Produkte im Baudezernat
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| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage |
| Verfasser: | Moser, Alexandra |
| Federführend: | Fachbereich 7 - Tiefbau und Grün |
Beteiligt: | 06 - Bauverwaltung |
| Bearbeiter/-in: | Moser, Alexandra |
| Bereich 61 - Stadtplanung |
| | | | Bereich 63 - Bauaufsicht, Denkmalpflege |
| Beratungsfolge: |
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Sachverhalt:Sachverhalt: Der Haushaltsplanentwurf 2015 setzt sich aus dem in Teilhaushalte gegliederten Gesamthaushalt und einem produktorientierten Ergebnishaushalt zusammen. Der Teilhaushalte im Baudezernat sind unterteilt in einen Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt. Die Investitionen, die durch die verschiedenen Bereiche umgesetzt werden sollen, befinden sich in den jeweiligen Teilfinanzplänen und sind den als Anlage beigefügten Übersichten zu entnehmen. Ferner wurden für die Bereiche im Baudezernat folgende Teilergebnispläne eingerichtet: - Teilergebnisplan 06000 Bauverwaltungsmanagement - Teilergebnisplan 60010 Stadtentwicklung - Teilergebnisplan 63000 Bauaufsicht, Denkmalpflege - Teilergebnisplan 72000 Straßen- und Ingenieurbau Nachfolgend die wichtigsten Positionen aus den Teilergebnisplänen im Überblick:
Teilergebnisplan 06000 | Plan/Soll | Bezeichnung/Verwendung | Ordentliche Erträge und Aufwendungen | | | | | 40.300 € | Zuweisungen für lfd. Zwecke vom Bund 40.300 € Erstattung Sanierungsmanager Energetische Stadtsanierung | | 32.700 € | öffentlich-rechtliche Entgelte | | 220.000 € | Erstattungen vom Land (Städtebaufördermittel f. Kaltenmoor, Östl./Westl. Wasserviertel, STOV, Am Weißen Turm) | | -177.480 € | Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 124.000 € Kosten Bürgertreff Kaltenmoor, Sanierungsmanager Energetische Stadtsanierung 41.000 € Vorbereitende Untersuchung Theodor-Körner-Kaserne, Rahmenplan Am Weißen Turm 6.000 € Aufwand für Veranstaltungen 2.700 € Sonstiges (Aus- & Fortbildung, Strom, Unterhaltung des beweglichen Vermögens) 2.500 € Sachkosten Stadtarchäologie (Fortbildungen etc.) 1.280 € Grundabgaben, Straßenreinigung (STOV) | | -25.000 € | Verfügungsfonds Kaltenmoor | | -307.600 € | Geschäftsaufwendungen 204.000 € Sanierungsträgerhonorare und sonstige Beratungsleistungen 26.000 € Öffentlichkeitsarbeit 34.000 € Sonstige Geschäftsaufwendungen für Sanierungsgebiete 8.000 € Lfd. Kosten für Bürgertreff Kaltenmoor 34.000 € Geschäftsaufwendungen, Versicherungen Stabstelle 06 1.600 € Geschäftsaufwendungen Stadtarchäologie |
Teilergebnisplan 60010 | Plan/Soll | Bezeichnung/Verwendung | Ordentliche Erträge und Aufwendungen | | 23.500 € | öffentlich-rechtliche Entgelte; Gebühren für Anfragen z.B. Teilungen, Vorkaufsrechte, B-Pläne | | 1.000 € | Kostenerstattungen und Kostenumlagen | | -111.200 € | 11.200 € EDV Kosten, Sachkosten des Personals, Leasing 100.000 € Aufwendungen für Vermessung und Gutachten: B-Plan Nr. 153 "Hanseviertel Ost" Es soll ein Architektur Wettbewerb durchgeführt werden. Da bei entstehen Kosten für die Beauftragung eines externen Büros sowie für das Preisgeld. | | -15.900 € | Geschäftsaufwendungen, Versicherungen |
Teilergebnisplan 63000
| Plan/Soll | Bezeichnung/Verwendung | Ordentliche Erträge und Aufwendungen | | 10.000 € | 10.000 € Ersatzvornahmen (Senkungsgebiet) | | 1.003.500 € | öffentlich-rechtliche Entgelte, Gebühren für Baugenehmigungen, Baulastenauskunft, Kostenerstattung Prüfstatiken etc. | | 1.000 € | Bußgelder | | -590.350 € | 550.000 € Aufwendungen für Vermessung und Gutachten (Senkungs gebiet Frommestraße, Prüfstatiken, landespflegerische
Stellungnahmen zu Bauanträgen etc.) 6.400 € Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, Sachkosten des Personals 5.000 € Aufwendungen Veranstaltungen (Tag des offenen Denkmals) 28.950 € zum Produkt 281001 Kulturförderung (ergibt sich aus 10.600,00 € Unterhaltung Grundstücke u. bauliche Anlagen durch FB 8 und 18.350,00 € Bewirtschaf tungskosten Grundstücke u. bauliche Anlagen durch FB 8) | | -36.200 € | 26.200,00 € Geschäftsaufwendungen, Versicherungen etc. 10.000,00 € Ersatzvornahmen Senkungsgebiet |
Teilergebnisplan 72000 | Plan/Soll | Bezeichnung/Verwendung | Ordentliche Erträge und Aufwendungen | | 2.000 € 205.000 € | öffentlich-rechtliche Entgelte; Gebührenbescheide TKG und Zufahrten privat-rechtliche Entgelte; 200.000 € Pachtvertrag LUNA 5.000 € Empf. Schadenersatzleistungen | | 14.000 € | Kostenerstattungen und Kostenumlagen 14.000 € UI Vereinbarung Nds. Landesbehörde für ein Teilstück der freien Strecke der B209 | | -1.059.800 € | Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
20.000 € Planungs- und Ingenieurkosten
150.000 € Unterhaltung Brücken
230.000 € Unterhaltung Straßen,Wege,Plätze 60.000 € Unterhaltung Radwege 200.000 € Straßensanierung 235.000 € Unterhaltung LSA 25.000 € Unterhaltung LSA (Novelle) 40.000 € Mieten und Pachten 77.500 € Strom LSA
5.000 € Beseitigung von Schäden nach Unfällen 17.300 € Sonstiges | | -1.550.640,00 € | Sonstige Ordentliche Aufwendungen
1.450.000 € Erstattung an die LUNA
78.540 € Abschläge an die AGL für die Erbringung v. Leistungen
im Rahmen der Straßenunterhaltung
22.100 € Geschäftsaufwendungen, Versicherungen etc. | Transferaufwendungen | | 15.000 € | Zuschüsse an private Unternehmen Die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsfreunde Lüneburg (AVL) erhält einen Zuschuss, um an der Haltestelle Ebensberg einen entsprechenden Umbau vorzunehmen (Erneuerung Platten, Bahnsteigkante und Aufstellung Hinweisschild). |
Finanzielle Auswirkungen: Kosten (in €) a) für die Erarbeitung der Vorlage: aa) Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc. b) für die Umsetzung der Maßnahmen: c) an Folgekosten: d) Haushaltsrechtlich gesichert: Ja Nein Teilhaushalt / Kostenstelle: Produkt / Kostenträger: Haushaltsjahr: e) mögliche Einnahmen:
Anlage/n: - Übersicht der Produkte, die den Teilergebnisplänen im Baudezernat zugeordnet sind - Übersicht über geplante Investitionen in den Teilfinanzplänen des Baudezernates
Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung nimmt den Haushaltsplanentwurf 2015 für die Teilfinanzpläne und die Teilergebnispläne im Baudezernat zur Kenntnis. |
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