Vorlage - VO/5382/13

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Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung

Entscheidung

Sitzung des Ausschusses für Bauen und Stadtentwicklung

an Verwaltung zurück verwiesen

Sitzung des Ausschusses für Bauen und Stadtentwicklung

zur Kenntnis genommen

Betreff:

Beratungen zum Haushalt 2014
Teilhaushalte; Ergebnishaushalte, Investitionen und Produkte im Baudezernat

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Verfasser:

1. Alexandra Moser
2. Melissa Duda
3. Miriam Gebert

Federführend:

Bereich 72 - Straßen- und Brückenbau, Geodaten

Beteiligt:

Bereich 61 - Stadtplanung

Bearbeiter/-in:

Moser, Alexandra

06 - Bauverwaltung

Bereich 63 - Bauaufsicht, Denkmalpflege

Beratungsfolge:

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Beschlussvorschlag

Sachverhalt:

Der Haushaltsplanentwurf 2014 setzt sich aus dem in Teilhaushalte gegliederten Gesamthaushalt und einem produktorientierten Ergebnishaushalt zusammen.

Der Teilhaushalte im Baudezernat sind unterteilt in einen Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt.

Die Investitionen, die durch die verschiedenen Bereiche umgesetzt werden sollen, befinden sich in den jeweiligen Teilfinanzplänen und sind den als Anlage beigefügten Übersichten zu entnehmen.

Ferner wurden für die Bereiche im Baudezernat folgende Teilergebnispläne eingerichtet:

- Teilergebnisplan 06000 Bauverwaltungsmanagement

- Teilergebnisplan 60010 Stadtentwicklung

- Teilergebnisplan 63000 Bauaufsicht, Denkmalpflege

- Teilergebnisplan 72000 Straßen- und Ingenieurbau

Nachfolgend die wichtigsten Positionen aus den Teilergebnisplänen im Überblick:

Teilergebnisplan 06000

	Plan/Soll	Bezeichnung/Verwendung
Ordentliche Erträge und Aufwendungen

	53.900 €	Zuweisungen für lfd. Zwecke vom Bund 40.300 € Erstattung Sanierungsmanager Energetische Stadtsanierung 13.600 € Erstattung Personalkosten Bürgerarbeiter Kaltenmoor
	32.700 €	öffentlich-rechtliche Entgelte
	190.000 €	Erstattungen vom Land (Städtebaufördermittel f. Kaltenmoor, Östl./Westl. Wasserviertel, STOV)
	-133.980 €	Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 124.000 € Kosten Bürgertreff Kaltenmoor, Sanierungsmanager Energetische Stadtsanierung 6.000 € Aufwand für Veranstaltungen 2.700 € Sonstiges (Aus- & Fortbildung, Stom, Unterhaltung des bewegli chen Vermögens) 1.280 € Grundabgaben, Straßenreinigung (STOV)
	-25.000 €	Verfügungsfond Kaltenmoor
	-256.500 €	Geschäftsaufwendungen 179.000 € Sanierungsträgerhonorare und sonstige Beratungsleistungen 21.000 € Öffentlichkeitsarbeit 14.000 € Sonstige Geschäftsaufwendungen für Sanierungsgebiete 8.000 € Lfd. Kosten für Bürgertreff Kaltenmoor 34.500 € Geschäftsaufwendungen, Versicherungen Stabstelle 06

Teilergebnisplan 60010

	Plan/Soll	Bezeichnung/Verwendung
Ordentliche Erträge und Aufwendungen
	23.500,00 €	öffentlich-rechtliche Entgelte; Gebühren für Anfragen z.B. Teilungen, Vorkaufsrechte, B-Pläne
	1.000,00 €	Kostenerstattungen und Kostenumlagen
	-359.700,00 €	9.700 € EDV Kosten, Sachkosten des Personals, Leasing 350.000 € Aufwendungen für Vermessung und Gutachten Beinhaltet folgende Positionen: 36.000 € (Kostenanteil in 2014, Gesamtkosten i.H.v. 90.000 € ), B-Plan Nr. 103/II „Bilmer Berg II“ und 45. Änderung des Flächennutzungsplanes ▪ 15.000 € Verkehrsgutachten ▪ 10.000 € Kartierungen ▪ 50.000 € Entwässerungsgutachten und –planung ▪ 15.000 € schalltechnische Untersuchung 7.500 € B-Plan Nr. 147 Friedenstraße / Vor dem Roten Tore ▪ 2.500 € Verkehrsgutachten ▪ 2.500 € Kartierungen (Artenschutz) ▪ 2.500 € Entwässerungs- und Bodengutachten 57.200 € (Kostenanteil in 2014, Geamtkosten i.H.v. 143.000 €), B-Plan. Nr. 153 „Hanseviertel Ost“ ▪ 90.000 € Bauleitplanung ▪ 10.000 € Umweltbericht ▪ 10.000 € Verkehrsuntersuchung ▪ 15.000 € Schalluntersuchung ▪ 10.000 € Biotopkartierung, Aussagen zum Artenschutz ▪ 8.000 € Einzelhandelsuntersuchung 57.800 € (Kostenanteil in 2014, Gesamtkosten i.H.v. 114.500 €), Entwicklung der Freiflächen der Theodor-Körner- Kaserne ▪ 20.000 € Naturschutzfachliche und landschaftsplanerische Voruntersuchung ▪ 10.000 € Bestands- und Bedarfsanalyse Vermessung ▪ 10.000 € Schallgutachten ▪ 12.500 € Verkehrsgutachten ▪ 35.000 € Bodenuntersuchung und Altlastengutachten ▪ 7.000 € Entwässerungskonzept ▪ 20.000 € Rahmenplanung, städtebaul./landschaftspl. Konzept 50.000 € Brachflächenkataster Kartierungen, Auswertungen und Konzeption (ggf. Synergien mit Aufstellung Landschaftsplan) 35.000 € Vergnügungsstättenkonzept 35.000 € Vorrangflächen Windkraft ▪ 15.000 € Flora und Fauna ▪ 20.000 € Standortanalyse 58.500 € ggf. B-Plan „Hausboote auf der Ilmenau“ mit Änderung des Flächennutzungsplanes ▪ 7.500 € FFH-Verträglichkeitsuntersuchung ▪ 7.500 € Kartierungen (Artenschutz) ▪ 4.000 € ggf. Umweltverträglichkeitsuntersuchung ▪ 6.500 € Immissionsgutachten ▪ 8.000 € Sicherheits- / Erschließungskonzept ▪ 25.000 € Bauleitplanung 13.000 € ggf. B-Plan Nr. 141 „Heinrich-Böll-Straße“ ▪ 2.500 € Verkehrsuntersuchung ▪ 5.500 € schalltechnische Untersuchung ▪ 5.000 € Untersucherung Haubenlerche / Biotope
	-17.400,00 €	Geschäftsaufwendungen, Versicherungen

Teilergebnisplan 63000

	Plan/Soll	Bezeichnung/Verwendung
Ordentliche Erträge und Aufwendungen
	10.000,00 €	Ersatzvornahmen (Senkungsgebiet)
	820.180,00 €	öffentlich-rechtliche Entgelte, Gebühren für Baugenehmigungen, Baulastenauskunft, Kostenerstattung Prüfstatiken etc.
	1.000,00 €	Bußgelder
	-525.780,00 €	486.680 € Aufwendungen für Vermessung und Gutachten (Senkungsgebiet Frommestraße, Prüfstatiken, landespflegerische Stellungnahmen zu Bauanträgen etc.) 6.400 € Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, Sachkosten des Personals 5.000 € Aufwendungen für Veranstaltungen (Tag des offenen Denkmals) 27.700 € zum Produkt 281001 Kulturförderung 10.000 € Unterhaltung Grundstücke u. bauliche Anlagen durch FB 8 17.700 € Bewirtschaftungskosten Grundstücke u. bauliche Anlagen durch FB 8
	-35.400,00 €	25.400,00 € Geschäftsaufwendungen, Versicherungen etc. 10.000,00 € Ersatzvornahmen Senkungsgebiet

Teilergebnisplan 72000

	Plan/Soll	Bezeichnung/Verwendung
Ordentliche Erträge und Aufwendungen
	205.000 €		privat-rechtliche Entgelte; 200.000 € Pachtvertrag LUNA 5.000 € Empf. Schadenersatzleistungen
	114.000 €		Kostenerstattungen und Kostenumlagen 14.000 € UI Vereinbarung Nds. Landesbehörde für ein Teilstück der freien Strecke der B209 100.000 € Kostenbeteiligung Gemeinde Adendorf für Sanierung Artlenburger Landstraße
	-965.800 €		Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 20.000 € Planungs- und Ingenieurkosten 100.000 € Unterhaltung Brücken 230.000 € Unterhaltung Straßen,Wege,Plätze 30.000 € Unterhaltung Radwege 200.000 € Straßensanierung 235.000 € Unterhaltung LSA 25.000 € Unterhaltung LSA (Novelle) 30.000 € Mieten und Pachten 77.500 € Strom LSA 5.000 € Beseitigung von Schäden nach Unfällen 13.300 € Sonstiges
	-1.571.040,00 €		Sonstige Ordentliche Aufwendungen 1.470.000 € Erstattung an die LUNA 78.540 € Abschläge an die AGL Zahlungen an die AGL für die Erbringung von Leistun gen im Rahmen der Straßenunterhaltung 22.500 € Geschäftsaufwendungen, Versicherungen etc.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a) für die Erarbeitung der Vorlage: 50,00 €

aa) Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b) für die Umsetzung der Maßnahmen:

c) an Folgekosten:

d) Haushaltsrechtlich gesichert:

Nein

Teilhaushalt / Kostenstelle:

Produkt / Kostenträger:

Haushaltsjahr:

e) mögliche Einnahmen:

Anlage/n:

- Übersicht der Produkte, die den Teilergebnisplänen im Baudezernat zugeordnet sind

- Übersicht über geplante Investitionen in den Teilfinanzplänen des Baudezernates


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Produkte und Deckblatt 2014 Baudezernat (253 KB)	(108 KB)
	2	Investitionen 06 Sanierung Übersicht 2014 (37 KB)	(47 KB)
	3	Investitionen 72 Übersicht 2014 (83 KB)	(75 KB)

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung nimmt den Haushaltsplanentwurf 2014 für die Teilfinanzpläne und die Teilergebnispläne im Baudezernat zur Kenntnis.

CC e-gov GmbH

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