Vorlage - VO/5265/13  

Sachverhalt:

Die Verkehrssicherheit ist aufgrund der starken Senkungen der letzten Jahre in der Frommestraße nicht mehr gewährleistet. Aus diesem Grund ist dieser Bereich seit ca. 1 Jahr mit einem Bauzaun abgesperrt und zur Durchfahrt verboten. Innerhalb des Bauzaunes befinden sich neben der Straße außerdem die Schuttkegel der abgerissenen Gebäude der Frommestraße 4 und 5, eine Brachfläche, das "Tor zur Unterwelt", Höhenfestpunkte sowie das Extensometer für die Senkungsmessungen.

Es ist vorgesehen den Senkungsbereich der Frommestraße für die Öffentlichkeit optisch besser zu gestalten. Folgende Maßnahmen werden vorgeschlagen:

- Andeckung und Ansaat der Schuttberge nach Zustimmung der Eigentümer

- Herstellung von einheitlichen und optisch sauberen Flächen

  (Straße, Gehweg, Brachflächen)

- Setzen eines Zaunes mit Tor

- Herstellung einer Zuwegung

- Setzen einer Meßstange, die die ursprüngliche und die derzeitige Höhenlage darstellt

- Aufstellen einer Infotafel, die die Senkungssituation erläutert

- Freilegung und Erhaltung „Tor zur Unterwelt“

Die Kosten für die Umsetzung der o. g. Maßnahmen belaufen sich auf rd. 15.000 Euro. Die Maßnahme ist im Haushaltsplan 2013 nicht veranschlagt. Die Mittel können aber innerhalb des Budgets des Bereiches 72 bereit gestellt werden.

Weitere Erläuterungen zum Sachverhalt werden in der Sitzung mündlich vorgetragen.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a)              für die Erarbeitung der Vorlage:                            50 Euro

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)              für die Umsetzung der Maßnahmen:                            15.000 Euro

c)  an Folgekosten:             

d)              Haushaltsrechtlich gesichert:

              Ja

              Teilhaushalt / Kostenstelle:              72000 / 72120

              Produkt / Kostenträger:              541001 / 54100107

              Haushaltsjahr:                            2013

e)  mögliche Einnahmen:

Anlage/n:

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung nimmt die Erläuterungen zur Kenntnis und

beschliesst die Maßnahme im Haushaltsjahr 2013 umzusetzen.