Bürgerinformationssystem
Sachverhalt:
In den vergangenen Monaten haben Studierende des Masterstudienganges Nachhaltigkeitswissenschaften an der Leuphana Universität das transdisziplinäre Forschungsprojekt LÜNESCO (Lüneburg Network for a Sustainable Community) weitergeführt. Die Studierenden beschäftigten sich dabei über den Zeitraum eines Jahres mit der Frage, wie in der Hansestadt Lüneburg eine nachhaltige Gemeindeentwicklung gefördert werden kann. Die Ergebnisse des Forschungsvorhabens können im Einzelnen in einem Bericht nachgelesen werden. Sie lassen sich wie folgt zusammenfassen:
Der kommunalen Ebene wird auf dem Weg zu einer nachhaltigen Gesellschaft eine besondere Bedeutung zugeschrieben. Für diese Aufgabe ist die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an kommunalen Entscheidungen elementar, da eine nachhaltige Entwicklung nicht top-down verordnet werden kann, sondern unter Einbeziehung aller gesellschaftlichen Akteure zu gestalten ist. Der Mehrwert von Bürgerbeteiligung kann allerdings nur dann erreicht werden, wenn möglichst viele Bevölkerungsgruppen an einem solchen Prozess partizipieren. Daher beschäftigte sich das LÜNESCO-Projekt mit folgender Forschungsfrage:
Wie können Partizipationsprozesse in Lüneburg gestaltet werden, damit möglichst viele Bevölkerungsgruppen an kommunalen Entscheidungen beteiligt werden?
Dieser Fragestellung gingen Studierende der Leuphana Universität Lüneburg zusammen mit dem Nachhaltigkeitsbeauftragten der Hansestadt Lüneburg, Dr. Karl-Heinz Rehbein, nach. Mit Hilfe von Experteninterviews mit Beteiligungsanbietern und einer Befragung von Teilnehmern eines Beteiligungsformats konnten zunächst unterrepräsentierte Bevölkerungsgruppen identifiziert werden. Durch eine Gruppendiskussion mit Vertretern dieser Bevölkerungsgruppen und einem Transformationsworkshop mit lokalen Schlüsselakteuren konnten deren Beweggründe und Hemmnisse für Beteiligung sowie Wünsche erfasst und dadurch Lösungsmöglichkeiten erarbeitet werden. Zentrale Kriterien für eine zielgruppenwirksame Ansprache sind beispielsweise die offene Kommunikation des kommunalen Partizipationsverständnisses und die tatsächlichen Einflussmöglichkeiten für die Bürgerinnen und Bürger, die Erzeugung von Betroffenheit, die Nutzung neutraler Veranstaltungsorte, eine jeweils spezifische Zielgruppenansprache oder die absolute Erhöhung der tatsächlichen Einflussmöglichkeiten.
Darüber hinaus haben die Studierenden ein Faltblatt mit Handlungsempfehlungen auf dem Gebiet der Bürgerbeteiligung in Lüneburg entwickelt, das sich an Anbieter von Partizipationsangeboten richtet. Dieses Faltblatt ist dieser Vorlage als Anlage beigefügt.
Näheres werden die Studierenden im Rahmen der Sitzung erläutern und dabei auch auf übergeordnete Handlungsempfehlungen, die in dem Faltblatt nicht dargestellt sind, eingehen. Finanzielle Auswirkungen:
Kosten (in €) a) für die Erarbeitung der Vorlage: 20,00 € aa) Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc. b) für die Umsetzung der Maßnahmen: c) an Folgekosten: d) Haushaltsrechtlich gesichert: Ja X Nein Teilhaushalt / Kostenstelle: 31000/31020 Produkt / Kostenträger: 561001/56100102 Haushaltsjahr: 2013
e) mögliche Einnahmen: Anlage: Flyer Leporello
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