Vorlage - VO/5083/13  

Sachverhalt:

Siehe Antrag der Gruppe SPD / Bündnis90/Die Grünen vom 19.03.2013; im Zuge der Aussprache wird von den Antragstellern sicherlich noch weiter ausgeführt, an welche Experten/Expertinnen gedacht ist, und ob mit „öffentlicher Anhörung“ auch eine unmittelbare öffentliche Debatte gemeint ist. Anderenfalls kann die Anhörung durchaus auch in einer der nächsten – grundsätzlich immer öffentlichen – Sitzungen des Kultur- und Partnerschaftsausschusses erfolgen.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a)              für die Erarbeitung der Vorlage:                                                      25,00 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)              für die Umsetzung der Maßnahmen:  2.000 € geschätzte Honorar- und Reisekosten

c)  an Folgekosten:             

d)              Haushaltsrechtlich gesichert:

              Ja                                          X

              Nein                                         

              Teilhaushalt / Kostenstelle: 41020             

              Produkt / Kostenträger:       28100103, Kulturfördermittel

              Haushaltsjahr:                              2013

e)  mögliche Einnahmen:

Anlage/n:

Antrag der Gruppe SPD / Bündnis90/Die Grünen vom 19.03.2013