Bürgerinformationssystem
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Sachverhalt: Die vorliegende Betriebsabrechnung 2011 weist ein positives jahresbezogenes Ergebnis von rd. 137,8 T€ aus. Nach Einbeziehung des Ergebnisvortrages aus dem Jahr 2009 sowie der Ergebnisverzinsung ergibt sich ein positives Gesamtergebnis von rd. 65,5 T€.
Die gültigen Straßenreinigungsgebühren wurden im Jahr 2011 auf Basis der Betriebsabrechnung 2010 für das Jahr 2012 bestätigt. Eine Fortschreibung des
Im Rahmen der Gebührenkalkulation 2013 wird folgende Ergebnisentwicklung (detailliert in Anlage 2) erwartet:
Es wird empfohlen, die derzeitigen Straßenreinigungsgebühren nicht zu verändern.
Finanzielle Auswirkungen:
Kosten (in €) a) für die Erarbeitung der Vorlage: 50,00 € aa) Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc. b) für die Umsetzung der Maßnahmen: c) an Folgekosten: d) Haushaltsrechtlich gesichert: Ja Nein Teilhaushalt / Kostenstelle: Produkt / Kostenträger: Haushaltsjahr:
e) mögliche Einnahmen: Anlage/n: ? Betriebsabrechnungsbogen 2011 (BAB) – Teil 1 ? Betriebsabrechnungsbogen 2011 (BAB) – Teil 2 ? Gebührenbedarfsberechnung 2013
Beschlussvorschlag: Die Betriebsabrechnung 2011 für die Straßenreinigung wird zur Kenntnis genommen.
Der Gebührenbedarfsberechnung 2013 wird zugestimmt. Die Straßenreinigungsgebühren werden nicht verändert.
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