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Vorlage - VO/4901/12  

 
 
Betreff: Straßenreinigung
- Betriebsabrechnung 2011
- Gebührenbedarfsberechnung 2013
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Bereich 22 - Betriebswirtschaft & Beteiligungsverwaltung, Controlling Beteiligt:06 - Bauverwaltungsmanagement
Bearbeiter/-in: Prigge, Sebastian  Bereich 21 - Kämmerei, Steuern und Erbbaurechte
   Bereich 74 - Grünplanung und Forsten
Beratungsfolge:
Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen Vorberatung
05.12.2012 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Hansestadt Lüneburg Entscheidung
20.12.2012 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Beschlussvorschlag
Sachverhalt:

Sachverhalt:

Die vorliegende Betriebsabrechnung 2011 weist ein positives jahresbezogenes Ergebnis von rd. 137,8 T€ aus. Nach Einbeziehung des Ergebnisvortrages aus dem Jahr 2009 sowie der Ergebnisverzinsung ergibt sich ein positives Gesamtergebnis von rd. 65,5 T€.

 

Die gültigen Straßenreinigungsgebühren wurden im Jahr 2011 auf Basis der Betriebsabrechnung 2010 für das Jahr 2012 bestätigt. Eine Fortschreibung des
Gebührenbedarfs ist erforderlich.

 

Im Rahmen der Gebührenkalkulation 2013 wird folgende Ergebnisentwicklung (detailliert in Anlage 2) erwartet:

 

Produkt 545002 Straßenreinigung

 

 

 

Gebührenbedarfsberechung

 

 

 

Beträge in €

Herkunft der Vorträge

BAB

Prognose

Kalk.

Jahr

2009

2010

2011

2012

2013

Erlöse

1.905.872

2.312.531

1.917.657

1.922.200

1.929.200

Kosten

1.766.677

2.976.079

1.779.845

2.029.400

2.116.100

Jahresbezogenes Ergebnis

139.195

-663.548

137.812

-107.200

-186.900

Vortrag aus Vorvorjahr

-197.075

999.293

-71.121

404.996

65.471

Ergebnisverzinsung

-13.241

69.251

-1.220

26.558

-1.981

Gesamtergebnis

-71.121

+404.996

+65.471

+324.354

-123.410

 

Es wird empfohlen, die derzeitigen Straßenreinigungsgebühren nicht zu verändern.

 

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a)              für die Erarbeitung der Vorlage: 50,00 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)              für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:             

d)              Haushaltsrechtlich gesichert:

              Ja

              Nein             

              Teilhaushalt / Kostenstelle:             

              Produkt / Kostenträger:

              Haushaltsjahr:             

 

e)  mögliche Einnahmen:

Anlage/n:

Anlage/n:

?         Betriebsabrechnungsbogen 2011 (BAB) – Teil 1

?         Betriebsabrechnungsbogen 2011 (BAB) – Teil 2

?         Gebührenbedarfsberechnung 2013

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Betriebsabrechnungsbogen 2011 (BAB) – Teil 1 (14 KB)      
Anlage 2 2 Betriebsabrechnungsbogen 2011 (BAB) – Teil 2 (21 KB)      
Anlage 3 3 Gebührenbedarfsberechnung 2013 (15 KB)      
Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Die Betriebsabrechnung 2011 für die Straßenreinigung wird zur Kenntnis genommen.

 

Der Gebührenbedarfsberechnung 2013 wird zugestimmt. Die Straßenreinigungsgebühren werden nicht verändert.